US-Berufungsgericht hebt FCC-Entscheidung zu Kabelnetzen auf
Die Anbieter von Internet via TV-Kabel versprechen sich durch eine aktuelle Entscheidung mehr Entfaltungsmöglichkeiten.
Ein US-amerikanisches Berufungsgericht in San Francisco hat eine Entscheidung der Federal Communications Commission (FCC) zu Kabelnetzen aufgehoben. Das Gericht ist anders als die Regulierungsbehörde der Ansicht, dass sich Kabelnetze auch für die Telekommunikation eignen und daher auch entsprechenden Regulierungen unterworfen werden könnten. Die FCC will gegen die Entscheidung in Berufung gehen. Befürworter versprechen sich für die 14 Millionen Kunden von Hochgeschwindigkeits-Internet mehr Konkurrenz im Kabel.
Im März 2002 hatte die FCC entschieden, dass Betreiber von Kabelnetzen als "Information Services" zu behandeln seien. Als Anbieter von beispielsweise Bezahlfernsehen unterliegen sie der Aufsicht regionaler Behörden und weniger strengen Regulierungsvorschriften als Firmen, die "Telecommunications Services" anbieten. Der U.S. Court of Appeals for the 9th Circuit meint hingegen, dass über Kabelnetze auch Telekommunikationsdienste angeboten werden können. Als Konsequenz könne sich daraus ergeben, so geht laut Medienberichten aus dem Urteil hervor, dass Kabelnetzbetreiber ihre Netze für konkurrierende Internet-Provider öffnen müssen.
Unklar ist, ob die Gerichtsentscheidung auch so in die Tat umgesetzt wird. Im Februar hatte die FCC entschieden, dass Telekommunikationsunternehmen, die Breitband-Kabelnetze betreiben, ihre Netzinfrastruktur Wettbewerbern nicht für fremde Dienstleistungen zur Verfügung stellen müssen. Diese Regelung könnte die FCC auch auf Kabelnetzbetreiber anwenden. (anw)
