US-Bundesbehörde ermittelt gegen Nokia
Die US International Trade Commission ermittelt nach einer Beschwerde von Qualcomm, ob das finnische Unternehmen mit dem Import seiner Geräte in die USA gegen Zollbestimmungen verstoßen hat.
Die US-Bundeshörde International Trade Commission (ITC) hat am Freitag aufgrund einer Beschwerde von Qualcomm ein Ermittlungsverfahren gegen Nokia eingeleitet. Dabei geht es laut ITC-Mitteilung um den Verdacht, das finnische Unternehmen habe mit dem Import diverser Geräte in die USA gegen den Tariff Act of 1930 verstoßen. Qualcomm sieht durch Nokia einige Patente verletzt und hatte sich Mitte Juni bei der ITC beschwert.
Qualcomm hat bereits Klage bei einem US-Bundesgericht in San Diego wegen der Verletzung von Patenten in elf Fällen sowie eines Verstoßes gegen die Patentrechte seines Tochterunternehmens SnapTrack eingereicht. Mitte Mai hatte Qualcomm die Klage gegen Nokia beim Londoner High Court geografisch auf Großbritannien erweitert. (anw)
