US-Chefregulierer fordert neue Telekommunikationsgesetze

Derzeit geltende Gesetze bieten keine geeignete Handhabe zur Regulierung beispielsweise der Internet-Telefonie, meint Michael Powell, Chef der Federal Communications Commission.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht 47 Kommentare lesen
Lesezeit: 1 Min.

Der Chef der US-Regulierungsbehörde für Telekommunikation (FCC) Michael Powell fordert neue Telekommunikationsgesetze für die USA. Die bisherigen Regelungen, die aus den Jahren 1934 und 1996 stammten, würden längst nicht mehr ausreichen. Insbesondere habe die FCC keine geeignete Handhabe, um das Internet regulieren zu können, sagte Powell auf dem Aspen Summit.

Das Internet sei nicht wie das Telefonnetz ein "Ding", sondern ein Konzept, für das sich private Netzwerke zusammengschlossen hätten und brauche deshalb eine eigene Regulierung. Als Beispiel nannte Powell Voice-over-IP. Es sei nicht geklärt, ob die Internet-Telefonie ähnlich strikt reguliert werden müsse wie Kabel-TV und das Telefonnetz oder eher so wie das kaum regulierte Internet.

Bereits im Februar hatte Powell gesagt, mit der unaufhaltsamen Migration in die IP-Netze beginne eine neue Ära. Das US-Telekommunikationsgesetz sei längst von der Technik "neu geschrieben worden". Die Frage, welche Neuregelungen in der Ära der IP-Netze notwendig sind, bezeichnete er als "wichtigste Aufgabe in der Geschichte der Kommunikation". Vor kurzem hatte die FCC beschlossen, dass für Internet-Telefonie die gleichen Überwachungsvorschriften zu gelten haben wie für die klassische Telefonie. (anw)