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Wenige Tage nach der Verurteilung Microsofts zu Millionenzahlungen wegen Patentverletzungen in Windows Vista ging die nächste Klage gegen den Software-Riesen bei einem US-Gericht ein.

Das US-Unternehmen VirnetX hat nach eigenen Angaben am vergangenen Donnerstag neuerlich Klage gegen Microsoft wegen angeblicher Patentverletzungen eingereicht. Dabei geht es um ein Netzwerkprotokoll für sichere Verbindungen (US-Patent Nr. 6,502,135 [1]) und eine Methode für sichere Kommunikationsverbindungen in Virtuellen Privaten Netzwerken (US-Patent Nr. 7,188,180 [2]). Wenige Tage zuvor war Microsoft wegen vorsätzlicher Verletzung der beiden Patente zu einer Schadensersatzzahlung von 105 Millionen US-Dollar verurteilt [3] worden. Von dem Urteil, gegen das Microsoft Rechtsmittel einlegen will, waren die erst später erschienen Betriebssystem-Versionen Windows 7 und Server 2008 R2 nicht umfasst.

Microsoft wolle die Herausforderung annehmen, gab Kevin Kutz, Redmonds Direktor für Öffentlichkeitsarbeit, US-Medien zu folge bekannt. Man glaube nicht, dass Microsoft diese Patente verletze, außerdem sei man überzeugt, dass diese Patente nichtig sind. Laut VirnetX hat die US-Patentbehörde [4] inzwischen jedoch die Bestandskraft der Patente bestätigt [5] und die gegen ihre Eintragung gerichtete Beschwerde Microsofts damit zurück gewiesen. (tig [6])

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https://www.heise.de/-959682

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[1] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsearch-bool.html&r=1&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=6,502,135.PN.&OS=PN/6,502,135&RS=PN/6,502,135
[2] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsearch-bool.html&r=1&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=7,188,180.PN.&OS=PN/7,188,180&RS=PN/7,188,180
[3] https://www.heise.de/news/Microsoft-in-Patentstreit-zu-Millionenzahlung-verurteilt-956895.html
[4] http://patft.uspto.gov/
[5] http://www.virnetx.com/pr-3-19-2010.php
[6] mailto:tig@ct.de

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