US-Justizministerium weitet Untersuchungen zu Googles Buchsuche aus

Die Kartellwächter des US-amerikanischen Justizministeriums intensivieren ihre Untersuchungen zur Einigung im Urheberrechtsstreit um Googles Buchsuche. Das Wall Street Journal berichtet, das Ministerium habe formale Anfragen nach weiteren Unterlagen, so genannte Civil Investigative Demands (CID), Google und den an der Einigung beteiligten Verlegern und Autoren zugeschickt. Dies könne als Zeichen dafür gewertet werden, dass die noch nicht gerichtlich abgesegnete Einigung vom Ministerium verworfen oder zumindest verzögert werden könnte. Das zuständige Gericht in Manhattan hat für September eine Anhörung zur Einigung angesetzt.

Google scannt seit 2004 Bücher aus kooperierenden Bibliotheken ein und stellt sie online. Weil dies zunächst ohne ihre Einwilligung geschah, reichte im September 2005 die Autoren-Organisation The Authors Guild eine Sammelklage ein, einen Monat später folgte der Verlegerverband Association of American Publishers. Im Oktober 2008 einigten sich die Beteiligten über den Online-Zugang zu urheberrechtlich geschützten Büchern und Texten. Demnach will Google 125 Millionen US-Dollar zahlen.

Das Justizministerium interessiert sich nach Angaben der Zeitung, die einen New Yorker Verleger zitiert, für Googles digitale Strategie, Preisvereinbarungen im Rahmen der Einigung und Absprachen mit anderen Verlagen. Google habe seinen Anwalt David Drummond nach Washington geschickt, um die Einigung zur Buchsuche gegenüber Copyright-Experten und Parlamentariern zu vereidigen. Kritiker wie das Internet Archive befürchten, Google könne sich durch die Einigung ein Monopol zumindest bei "verwaisten Werken" sichern.

Siehe dazu auch:

• Wissenschaftler und Urhebervertreter im Clinch über Google Books
• VG Wort richtet sich auf Google Books ein
• Google Books, Open Access und der Heidelberger Appell: Unklarheiten bei den Unterzeichnern
• Kritik an Einigung im Rechtsstreit um Googles Buchsuche

(anw)