US-Regierung fordert ein globales Identitätssystem
Mit dem US-VISIT-System - und mit den damit verbundenen Terroristenlisten - wurde in zwei Jahren ein Terrorverdächtiger erkannt.
- Florian Rötzer
Mit dem US-VISIT-System – und mit den damit verbundenen Terroristenlisten – wurde in zwei Jahren ein Terrorverdächtiger erkannt. Das US-VISIT-System zur (biometrischen) Identifizierung der Ein- und Ausreisenden mitsamt der Verwendung von Listen mit Verdächtigen wurde im Januar 2004 eingeführt und enthält bislang Informationen von über 70 Millionen Menschen. Bis 2006 wurde bereits über eine Milliarde Dollar in das Programm investiert. Verwendet werden neben den biometrischen Daten auch die Flugpassagierdaten, die mit Informationen aus anderen Datenbanken sowie Terroristenlisten abgeglichen werden (vgl. US-Regierung bewertet das Risikopotenzial aller Ein- und Ausreisenden). Eingeführt wurde das US-VISIT-System, um verdächtige Terroristen schon an den Grenzen zu erkennen sowie Ein- und Ausreise von allen Ausländern zu erfassen.
Wie nun bekannt wurde, ist bislang lediglich ein im Zusammenhang mit Terrorismus Verdächtiger im Jahr 2005 erkannt, 1.644 Ausländern ist aufgrund des Abgleichs der digitalen Fingerabdrücke und Porträtfotos mit Datenbanken eine Einreise verweigert worden. Dabei handelte sich wohl fast ausschließlich um Kriminelle oder um Personen, die die Einwanderungsgesetze verletzt haben.
Robert Mocny, der Direktor von US-VISIT, erklärte, man habe auch einige Personen wegen des Verdachts auf Verbindungen zum Terrorismus zurückgewiesen. Er wies jedoch nur auf eine Person hin, die 2005 in einer amerikanischen Botschaft im Nahen Osten aufgrund des Abgleichs mit Terrordateien beim Beantragen eines Visums festgenommen worden sei. Man habe gewusst, es sei "eine wirklich böse Person", sagte Sprecherin, räumte aber gleichzeitig ein, dass sie "nicht alle Details" kenne.
Das US-VISIT-Programm verlangt von den meisten Einreisenden die Abnahme der Abdrücke von zwei Fingern und ein digitales Foto. Geplant ist, Abdrücke von allen 10 Fingern digital zu speichern. Zudem fordert die US-Regierung, wie Mocny vor kurzem deutlich machte, ein globales und einheitliches System zur Erfassung und zum Austausch persönlicher Daten von Reisenden. Für dieses "globale Identitätsmanagement-System" müsse eine "globale Infrastruktur" aufgebaut werden. Das sei eine ethische Verpflichtung aller Regierungen. Und mit Blick auf die EU meinte Mocny, die Regierungen sollten endlich aufhören zu überlegen, wie oder ob sie persönliche Daten weiter geben wollen.
Siehe dazu auch in Telepolis:
(fr)
