USA: Klärung des Urheberrechts bei digitalen Medien gefordert

Das U.S. Copyright Office kommt in einer neuen Studie zum Ergebnis, dass bei der augenblicklichen Rechtslage beim Urheberschutz der Gesetzgeber für Klarheit sorgen muss. Die Behörde, die für alle Urheberrechts- und Kopierschutzfragen in den USA zuständig ist, beschäftigt sich in ihrer Studie mit der Frage, wie sich die Rechte der Nutzer und die der Inhaber von Urheber- und Verwertungsrechten im Zeitalter der digitalen Medien und im Hinblick auf den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) harmonisieren lassen.

Die Studie stellt unter anderem fest, dass die Gesetzteslage durch den Kongress geklärt werden solle, weil sich vor dem Hintergrund der gültigen Gesetze viele Fragen nur schwer entscheiden ließen. Auch revidiert das Copyright Office seine frühere Position, dass Radiosender neben den üblichen Sendegebühren Extraabgaben für die Ausstrahlung ihres Programmes im Internet zahlen müssten. Die Studie stellt zwar weiterhin Web-Radios den "normalen" Radios gleich, die für die Ausstrahlung von Musik generell gebührenpflichtig sind. Die Behörde sieht aber mittlerweile für eine gesonderte Abgabe auf das Streamen eines Programms über das Internet keinen Grund mehr. (chk)