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Laut einer Forsa-Umfrage würde die Piratenpartei derzeit sicher in den Bundestag einziehen und läge möglicherweise sogar vor den Linken. Ihre bundespoliitschen Vorstellungen wollen die Piraten am heutigen Mittwoch erläutern.

Die Piratenpartei [1] setzt auch zwei Wochen nach dem Überraschungserfolg bei der Berlin-Wahl [2] ihren bundesweiten Höhenflug fort. Wenn heute Bundestagswahl wäre, würden nach dem aktuellen Forsa-Wahltrend [3] für Stern [4] und RTL [5] insgesamt 8 Prozent der Befragten für die Piraten stimmen – ein Prozentpunkt mehr als in der Umfrage aus der vergangenen Woche. Damit würde die Piratenpartei erstmals vor der Linkspartei (7 Prozent) liegen. Die Umfrage unter 2502 Bundesbürgern ist nach Angaben von Forsa repräsentativ; allerdings liegt die Fehlertoleranz bei ±2,5 Prozent. Damit würde die Piratenpartei zumindest aber laut dieser Umfrage sicher in den Bundestag einziehen, zuletzt hatte Emnid die Piraten bei 7 Prozent gesehen [6].

Am heutigen Mittwoch wollten die Piraten in Berlin ihre bundespolitischen Vorstellungen erläutern. Im Mai hatte die Partei einen eigenen Bundesparteitag [7] veranstaltet, um über organisatorische und innerparteiliche Debatten hinaus auch die politischen Konturen zu schärfen [8]. In dieser Woche gab es heftige Kritik [9] besonders von Berliner Piraten am Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz, der in einem Interview mit heute.de [10] bereits von Regierungsbeteiligungen und einer Koalition Rot-Grün-Orange gesprochen hatte.

Auch die FDP gewinnt in der Umfrage einen Prozentpunkt und käme auf 3 Prozent der Stimmen. Dagegen verlieren die Grünen 2 Punkte auf 17 Prozent. Das ist ihr schlechtester Wert seit März. Die SPD würde auf 28 Prozent der Stimmen kommen – ein Minus von einem Prozentpunkt. CDU/CSU kämen unverändert auf 31 Prozent. Schwarz-Gelb würde zusammen 34 Prozent der Stimmen erhalten. Damit läge das Regierungsbündnis 11 Punkte hinter Rot-Grün, das aber zurzeit auch keine absolute Mehrheit hätte. (mit Material von dpa) / (jk [11])

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https://www.heise.de/-1354585

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[1] http://www.piratenpartei.de/
[2] https://www.heise.de/news/Piraten-entern-das-Berliner-Abgeordnetenhaus-2-Update-1345300.html
[3] http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm
[4] http://www.stern.de/politik/deutschland/stern-rtl-wahltrend-piraten-ueberholen-linkspartei-1735122.html
[5] http://www.rtl.de/cms/index.html
[6] http://www.wahlrecht.de/umfragen/emnid.htm
[7] http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.1
[8] https://www.heise.de/news/Piratenpartei-auf-Kurssuche-beim-Bundesparteitag-1243121.html
[9] http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/17/0,3672,8355633,00.html
[10] http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/12/0,3672,8355500,00.html
[11] mailto:jk@heise.de

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