Union: Ministerium log in Affäre um Online-Jobbörse
Trotz entsprechender Informationen des Ministeriumsvertreters bei der Bundesagentur für Arbeit habe noch im Januar das Ministerium mitgeteilt, man wisse nichts von der Kostenexplosion bei der Online-Jobbörse.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dem Bundeswirtschaftsministerium vorgeworfen, in der Affäre um die Kosten der Internet-Stellenbörse gelogen zu haben. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Dagmar Wöhrl (CSU), sagte am Mittwoch, noch im Januar habe das Ministerium den Bundestagsabgeordneten mitgeteilt, man wisse nichts von der Kostenexplosion bei der Online-Jobbörse. Tatsächlich sei der Ministeriumsvertreter im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit, Bernd Buchheit, bereits im Dezember informiert gewesen. Minister Wolfgang Clement sei jedoch trotz seiner Funktion als Rechtsaufsicht der Bundesagentur nicht aktiv geworden, kritisierte Wöhrl im Südwestrundfunk.
Wöhrl nahm zugleich den neuen Vorstandschef Frank-Jürgen Weise in Schutz. Dieser bemühe sich um die Aufklärung der Affäre. Sie sei gegen dessen Vorverurteilung. Weise wird am Mittwochvormittag in Berlin vom Wirtschaftsausschuss des Bundestages befragt. (dpa) / (jk)
