Unklarheiten im Fall Indymedia

Am 7. Oktober wurden Server des alternativen Nachrichtenportals in London aufgrund der Anordnung eines US-Gerichts in Amtshilfe für Italien und die Schweiz vorübergehend beschlagnahmt, aber niemand will nun dafür verantwortlich sein.

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Vor drei Wochen hat der US-amerikanische Provider Rackspace zwei Festplatten von Servern des alternativen Nachrichtenportals Indymedia in London dem FBI übergeben. Grund war eine Anforderung des US-Justizministeriums. 20 von 140 Indymedia-Websites, darunter auch die deutsche, waren davon betroffen. Zwar wurden die Festplatten eine Woche später wieder zurückgegeben, doch vieles an dem Vorgang ist noch unklar.

Rackspace erklärte, man sei der Anordnung nach dem Rechtshilfeabkommen gefolgt, dürfe aber keine weiteren Einzelheiten nennen. Ein FBI-Sprecher erklärte kurz darauf, dass dies keine FBI-Operation sei, sondern das US-Justizministerium auf Verlangen von Behörden aus der Schweiz und Italien gehandelt habe. Die Filiale von Rackspace in Großbritannien erhielt also eine richterliche Anordnung aus den USA, die zugunsten von zwei anderen Ländern handelte. Später aber wollte man damit gar nichts mehr zu tun haben.

Mehr dazu in Telepolis: (anw)