Urheberrechtsabgabe für USB-Sticks und Speicherkarten festgezurrt
Nach dem Informationskreis AufnahmeMedien (IM) hat nun auch der Bitkom eine vertragliche Einigung über die Höhe der Urheberrechtsabgabe auf USB-Sticks und Speicherkarten mit der Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) erzielt.
Auf eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von 10 Cent je USB-Stick und Speicherkarte hatten sich der Informationskreis AufnahmeMedien (IM) – der rund 20 Hersteller und Importeure vertritt – und die Verwertungsgesellschaften schon im Mai vergangenen Jahres geeinigt. Zur Vertragsunterzeichnung kam es jedoch erst zum Jahreswechsel. Nach Einschätzung des IM zögerte die Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) den Abschluss hinaus, um eine gesamtvertragliche Einigung auch in der Streitsache PC-Abgabe anzustreben.
Der Tarifvertrag für die Urheberrechtsabgabe auf PCs sollte zwischen ZPÜ und dem Hauptverhandlungsführer auf Seiten der Industrie – dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) – eigentlich Ende 2009 unterzeichnet werden. Die Einigung scheiterte allerdings am Widerstand einer Mehrheit der Bitkom-Mitglieder. Eine kleine Gruppe von Herstellern preschte dann jedoch mit der Gründung des Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) vor und schloss einen Vertrag mit der ZPÜ. Die Gegner der Vereinbarung formierten sich unterdessen im Zentralverband Informationstechnologie und Computerindustrie (Zitco) und vereitelten den Versuch der ZPÜ, die Einigung mit dem BCH als Grundlage für den Gesamttarif durchzusetzen. Aus Sicht der ZPÜ ist die PC-Abgabe damit aber lediglich aufgeschoben, nicht aufgehoben.
In puncto Urheberrechtsabgabe auf USB-Sticks und Speicherkarten sind sich ZPÜ und Bitkom inzwischen einig geworden – der Vertrag wurde kürzlich unterzeichnet und gilt zunächst für die Jahre 2010 und 2011. Hersteller und Importeure der Flash-Speicherprodukte hätten damit – zumindest für 24 Monate – die notwendige Planungssicherheit, erklärte der Bitkom. Ebenso wie die im Informationskreis AufnahmeMedien organisierten Anbieter gilt auch für Bitkom-Mitglieder ein reduzierter Abgabesatz von 8 Cent je Produkt.
Der IT-Branchenverband hält unterdessen an seiner grundlegenden Forderung nach einer Reform des Urheberrechts fest: Pauschale Abgaben seien im Web-2.0-Zeitalter nicht praktikabel. Durch die jetzt getroffene Vereinbarung dürften den Verwertungsgesellschaften VG WORT und VG Bild-Kunst allein für USB-Sticks und Speicherkarten Einnahmen in Höhe von gut 5 Millionen Euro zufließen, schätzen Bitkom und IM. Dazu müssten hierzulande jährlich mindestens 50 Millionen Stück der Flash-Produkte verkauft werden. Die im Rahmen des CEMIX von gfu, BVT und GfK für den deutschen Consumer-Markt veröffentlichten Zahlen weisen für 2009 einen Absatz von circa 35 Millionen "Memory Cards" und USB-Sticks aus. (map)
