Verfassungsschutz: Anstieg rechtsextremer Internet-Auftritte
Die Internet-Auftritte von Rechtsextremisten sind nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz sprunghaft angestiegen.
Die Internet-Auftritte von Rechtsextremisten sind nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz sprunghaft angestiegen. Die Zahl rechtsextremistischer Homepages habe sich innerhalb von drei Jahren auf 330 verzehnfacht. Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres seien 140 Homepages dazugekommen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.
Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm zufolge werden die Inhalte der rechtsextremistischen Internet-Seiten immer aggressiver. Es werde offen zum Rassenhass angestachelt, die Anwendung von Gewalt werde propagiert und es fänden sich sogar detaillierte Anleitungen zum Bombenbasteln. Erstmals hätten Extremisten im vergangenen Jahr "schwarze Listen" politischer Gegner und Mordaufrufe ins Internet gestellt. Der Verfassungsschutz-Präsident spricht in diesem Zusammenhang von einer "neuen Dimension".
Zwar gelinge es immer wieder, die Urheber gewaltpropagierender oder volksverhetzender Seiten zu identifizieren. Doch werde die Strafverfolgung dadurch erschwert, dass die Extremisten ihre Homepages häufig über Provider eines fremden Landes einstellten, in dem zum Beispiel Volksverhetzung nicht geahndet werde. So sei etwa ein Mordaufruf auf einem ausländischen Server nur zögerlich und erst nach mehrfacher Intervention deutscher Stellen gelöscht worden. Eine wirksame Bekämpfung des Rechtsextremismus im Internet sei deshalb nur möglich, wenn es zu internationalen Lösungen komme, meinte Fromm.
Die neuen Erkenntnisse des Verfassungsschutzes sind in einer neuen Broschüre zusammengefasst, die am Montag ins Internet gestellt wird. Ein Bericht vom Januar 2000 über rechtsextremistische Aktivitäten im Internet ist bereits verfügbar. (dpa) / (jk)
