Verfassungsschutz-Chef: Internet zentrales Instrument für Terroristen
Für Verfassungsschutz-Präsident Fromm ist das Internet das zentrale Instrument zur Propagandaverbreitung und Nachwuchsrekrutierung von Terroristen. Die Überwachung gelinge trotz der Masse an Websites gut.
Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus hält der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, die kontinuierliche Sichtung von islamistischen Internet-Seiten für entscheidend. Das Internet sei das zentrale Instrument zur Propagandaverbreitung und Nachwuchsrekrutierung von Terroristen, sagte Fromm am heutigen Mittwoch im [http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/774312] Deutschlandradio Kultur]. Die Überwachung gelinge trotz der Fülle an Websites gut. "Das heißt, wenn irgendeine Führungsfigur von El Kaida irgendetwas Neues von sich gibt, haben wir das gewissermaßen in Echtzeit und können es unmittelbar bewerten."
Im gemeinsamen Internetzentrum der Bundesbehörden in Berlin befassten sich die Experten mit den Veröffentlichungen im Netz. "Sie versuchen das, was relevant ist für die Gefährdungslage in Deutschland, zu erfassen und richtig einzuordnen." Dabei tauschten sie sich auch mit ausländischen Partnerbehörden aus.
Neue Instrumente wie die Durchsuchung von Computern oder Videoüberwachungen der Wohnungen von Verdächtigen sind nach Fromms Angaben wünschenswerte Möglichkeiten. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts lasse seiner Auffassung nach so viel Raum, dass es auch eine Rechtsgrundlage für den Verfassungsschutz geben könne speziell bei Online-Durchsuchungen. (dpa) / (jkj)
