Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen nimmt zu
Da das Problembewusstsein der Strafverfolgungsbehörden gestiegen sei, habe die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen jetzt nach eigenen Angaben "alle Hände voll zu tun".
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen freut sich darüber, dass das Problembewusstsein der Strafverfolgungsbehörden gestiegen sei. Das geht aus der Mitteilung anlässlich der Vorlage der Jahresstatistik der Gesellschaft hervor. Allein die Anzahl der Durchsuchungen, an denen die GVU beteiligt war, habe sich im vergangenen Jahr gegenüber 2003 um 51 Prozent auf 2084 erhöht. Jochen Tielke, Geschäftsführer der GVU und ehemaliger Kripobeamter, ordnet die Urheberrechtsverletzung als Kontrolldelikt ein, bei dem die Regel gelte: "Je genauer man hinschaut, um so mehr findet man. Offensichtlich guckt man jetzt genauer hin und wir haben alle Hände voll zu tun."
Im Zusammenhang mit der Aktion gegen FTPWelt-Nutzer im vergangenen Jahr weist die GVU darauf hin, dass sich jeder, der Filme, Spiele und Musik aus "offensichtlich illegalen Quellen" wie Tauschbörsen beschafft, strafbar mache. So müssten nicht nur die drei Hauptbeschuldigten im Fall FTP-Welt mit Strafen von bis zu fünf Jahren Haft rechnen; auch denen, die sich von dieser Seite geschützte Werke besorgt haben, drohten strafrechtliche Konsequenzen.
Die GVU macht bei dieser Gelegenheit deutlich, dass ihr die von der Bundesregierung beabsichtigte Ausweitung der Bagatellklausel bei Urheberrechtsverletzungen gegen den Strich geht: "Der derzeitige rechtliche Rahmen lässt den Richtern und Staatsanwälten bei kleineren Fällen genug Raum, tat- und schuldangemessen zu urteilen. Eine Legalisierung von Raubkopien ist ein Signal in die falsche Richtung, das außerdem voraussichtlich nur noch mehr Rechtsunsicherheit schafft", meint Tielke. Hinzu komme, dass das Ausmaß von Urheberrechtsverletzungen erst im Laufe des Ermittlungsverfahrens deutlich werde. (anw)
