Verteidigungsminister kündigt Aufklärung der Datenpanne an
Franz Josef Jung hat nach eigenen Angaben "großes Interesse" daran, dass die Datenlöschung beim Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr aufgeklärt wird.
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat eine Aufklärung der Datenlöschung beim Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr angekündigt. Er habe großes Interesse daran, die Vorgänge aufzuarbeiten, heißt es in Zeitungsberichten. Jung habe aber auch betont, dass diese in die Zeit der vorigen Regierung fielen. Kommende Woche würden dem Verteidigungsausschuss des Bundestags die Ergebnisse mitgeteilt.
Der Ausschuss hatte Unterlagen aus dem Datenbestand der Bundeswehr aus dem Jahre 2002 angefordert, um den Umgang des in Afghanistan eingesetzten Kommandos Spezialkräfte (KSK) mit dem damaligen Häftling Murat Kurnaz in Kandahar aufzuklären. Dabei ist herausgekommen, dass Berichte aus den Jahren 1999 bis 2003 verlorengegangen sind, angeblich wegen technischer Probleme. Oppositionspolitiker und andere äußerten Zweifel an der bisherigen Darstellung einer Panne und verlangten Aufklärung. Die Süddeutsche Zeitung berichtete unter der Überschrift "Operation Persilschein" unter Berufung auf anonyme Quellen, die Daten seien vernichtet worden, um brisante Aktionen der Bundeswehr zu vertuschen.
Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte gestern laut dpa, wenn das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr dem Bundesnachrichtendienst wichtige Informationen übermittelt habe, seien sie dort noch vorhanden. Der FDP-Rechtsexperte Max Stadler kann laut einem Interview der Thüringer Allgemeinen nicht nachvollziehen, dass es keine Sicherungskopien gegeben haben soll. Weiter sagte er: "Ich sage zum heutigen Zeitpunkt nicht, dass die Daten bewusst gelöscht worden sind. Allerdings stelle ich mir die Frage, ob die Daten, die von der einen Behörde zur anderen geschickt werden, noch beim Absender vorhanden sind."
Stadlers Parteikollege Hellmunt Königshaus, Mitglied im BND-Untersuchungsausschuss, hält hingegen den Zeitpunkt der Datenlöschung für auffällig. Im Juli 2005 habe festgestanden, dass es Neuwahlen geben werde. "Die damalige Bundesregierung hat gewusst, dass sie aufgeben musste", sagte Königshaus im Deutschlandradio. Es sei auffällig, dass auf Nachfrage im Zusammenhang mit dem Fall Kurnaz immer wieder Akteneinsicht verweigert worden sei. Außerdem sei es merkwürdig, dass SPD-Politiker behaupteten, die angeblich vernichteten Daten enthielten keine Informationen über den Fall Murat Kurnaz.
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(anw)
