Vorsitzender Richter im Microsoft-Prozess tritt vorzeitig ab

Der Vorsitzende Richter am Washingtoner Berufungsgericht im Microsoft-Prozess, Harry T. Edwards, will sein Amt zwei Monate früher als nötig niederlegen.

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Von
  • Peter Monnerjahn

Der Vorsitzende Richter der Berufungskammer im Microsoft-Kartellprozess, Harry T. Edwards, will sein eigentlich erst im September auslaufendes Amt bereits Mitte Juli abgeben. In der Mitteilung des Gerichts steht als Begründung zu lesen, dass Edwards seinem Nachfolger mehr Zeit zur Vorbereitung auf seine Amtszeit geben wolle. Edwards werde jedenfalls weiterhin als Richter des besagten Gerichts fungieren.

Nicht verwunderlich ist es, dass in einem so viel beachteten Prozess schon die ersten Spekulationen über alternative Motive gehandelt werden. So stellt beispielsweise das Manager Magazin die Vermutung an, Edwards werde noch vor seinem Abtritt eine Entscheidung für Microsoft fällen. Den danach mutmaßlich losbrechenden Sturm der Entrüstung werde aber besser ertragen können, wenn er nicht mehr Vorsitzender Richter sei. Edwards hatte im bisherigen Prozess scharfe Kritik an der Arbeit des Richters der ersten Instanz, Thomas Penfield Jackson, geübt, der sich zu abfälligen Äußerungen gegenüber Microsoft hatte hinreißen lassen.

Edwards wird von Richter Douglas H. Ginsburg beerbt, nachdem der erste Kandidat Stephen F. Williams die Verantwortung dankend abgelehnt hatte. Ginsburg hat im Anschluss an eine Professur in Harvard einige Jahre für das US-Justizministerium die Kartellrechtsabteilung vertreten. (pmo)