WIPO: Kommentare zur Zukunft des Geistigen Eigentums erwünscht
Die Initiative sei Teil der kontinuierlichen Bemühung der WIPO, eine Diskussion zu den Themen rund um das Geistige Eigentum zu ermutigen und sicherzustellen, dass das System den Bedürfnissen aller Seiten gerecht werde.
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) startet ein Onlineforum zur Zukunft des Geistigen Eigentums in der Informationsgesellschaft. Die WIPO ist eine von 16 spezialisierten Agenturen der Vereinten Nationen. Die für Patente, Urheber- und Markenrechte zuständige Organisation will sich auch für die Gestaltung der Regeln auf dem Weg der Menschheit zur Wissensgesellschaft einsetzen, lautet der Anspruch des Gremiums.
Bis zum 15. Juni lädt die Genfer UN-Organisation alle Betroffenen einschließlich der interessierten Öffentlichkeit ein, Kommentare zu verschiedenen Themenkomplexen abzugeben. Die Initiative sei Teil der kontinuierlichen Bemühung der WIPO, eine Diskussion zu den Themen rund um das Geistige Eigentum zu ermutigen und sicherzustellen, dass das System den Bedürfnissen aller Seiten gerecht werde, sagte Rita Hayes, Vizegeneraldirektorin bei der WIPO. Die Ergebnisse sollen in eine Stellungnahme der WIPO zum zweiten Weltgipfel der Informationsgesellschaft münden. Die genauen Themenblöcke und Regeln für das Forum werden auf der für das Forum eingerichteten Webseite erläutert.
Die erste Frage, die die WIPO gerne beantwortet haben möchte, zeigt den Bezug zum Weltgipfel: "Wie muss das System des Geistigen Eigentums aussehen, um die Vorstellung des ersten Weltgipfels von der Informationsgesellschaft zu realisieren?" Internationale Staats- und Regierungschefs hatten sich im Dezember 2003 in der Abschlussdeklaration die Teilhabe aller an der künftigen Informationsgesellschaft auf die Fahnen geschrieben. Die neun weiteren Fragenkomplexe, zu denen die WIPO nun um Kommentare bittet, spiegeln allerdings auch ganz allgemein die aktuell heftigen Auseinandersetzungen beim "Kampfthema" Geistiges Eigentum: "Schafft oder verhindert der Schutz des Geistigen Eigentums mehr Meinungsfreiheit und Kreativität? Werden frei verfügbares Wissen und Open-Access-Modelle durch das System zum Schutz des Geistigen Eigentums ermöglicht oder nicht? Welchen Einfluss habe Urheberrechtsgesetze auf Bildung und Forschung? Welche Rechte und welche Verpflichtungen haben Rechteinhaber? Welche Herausforderungen stellen die Durchsetzung der Ansprüche auf Geistiges Eigentum in der digitalen Welt?"
Die Einrichtung des Forums, dem Hayes eine lebhafte Beteiligung wünschte, dürfen auch als Antwort auf die Kritik an der WIPO selbst verstanden werden. Die Genfer UN-Organisation war in den vergangenen Monaten von verschiedenen Entwicklungsländern heftig attackiert und aufgefordert worden, eine entwicklungspolitische Agenda in ihre Arbeit aufzunehmen. Zu sehr, beklagten Argentinien und Brasilien, die Initiatoren des Antrags, habe sich die WIPO die Perspektive der großen Rechteinhaber der westlichen Welt zu Eigen gemacht. Auch Bürgerrechtsorganisationen drängten verstärkt darauf, als Partner in der WIPO gehört zu werden. Bei den jüngsten Sitzungen der Mitgliedsstaaten wurden zahlreiche Bürgerrechtsorganisationen auf die Schnelle als Zuhörer zugelassen. (Monika Ermert) / (jk)
