Weitere (Teil-)Einigung zwischen Qualcomm und Broadcom
Der in vielen Gerichtssälen ausgetragene Patent-Krieg zwischen den beiden Chipherstellern wird nach einer erneuten Einigung langsam übersichtlicher.
Der langjährige und an vielen Fronten geführte Disput zweier Chiphersteller wird zunehmend übersichtlicher. Qualcomm und Broadcom haben ihre vor dem US-Bezirksgericht in San Diego noch [anhängigenKlagen anhängigen Klagen] und Gegenklagen wegen angeblicher Patentverletzungen bei Mobilfunk-Chiptechnologie jeweils zurückgezogen. Darauf haben sich beide Parteien am vergangenen Freitag verständigt. Die Vereinbarung erstreckt sich auf zwei von Qualcomm eingereichte Klagen und entsprechende Gegenklagen von Qualcomm, in denen es um vier Patente von Qualcomm und sechs Schutzrechte Broadcoms geht. Darüber hinaus ziehen beide Parteien ihre Vorwürfe der Industriespionage zurück. Weitere Einzelheiten der Vereinbarung nannten die Unternehmen nicht.
Ungeachtet dessen laufen ähnliche Klagen von Broadcom gegen Qualcomm vor dem Bezirksgericht Santa Ana und bei der Handelsaufsichtsbehörde International Trade Commission (ITC) sowie die Berufung in einem Kartellverfahren weiter. Die ITC hatte Qualcomm bereits der Patentverletzung für schuldig befunden, von Sanktionen aber vorerst abgesehen. Vor der ITC wird es dazu morgen eine weitere Anhörung geben; der Fall in Santa Ana soll im Mai verhandelt werden. In einem weiteren von Qualcomm wegen der Verletzung von zwei Videokompressions-Patenten angestrengten Prozess hatte die Jury zuletzt für Broadcom entschieden; die Parteien erwarten noch das abschließende Urteil des Gerichts.
Der für den gestrigen Montag angesetzte erste Prozessauftakt in San Diego war vergangene Woche verschoben worden, nachdem die Anwälte der Streithähne eine bevorstehende Einigung signalisiert hatten. Zuvor hatten sich die Parteien bereits im Falle strittiger Bluetooth-Patente außergerichtlich geeinigt, nachdem Qualcomm zuletzt einige Niederlagen hatte einstecken müssen. Während sich die Fehde mit Broadcom damit langsam dem Ende zuneigen dürfte, steht mit Nokia noch ein anderer Großkonzern im Feld, der Patentansprüche von Qualcomm gerichtlich bekämpfen will. (vbr)
