Zweite Chance für Wahlmaschinen in Kalifornien
Nachdem elf weitere kalifornische Wahlbezirke zusätzlichen Überprüfungen und Sicherheitsmaßnahmen zugestimmt haben, dürfen auch dort Wahlmaschinen zur US-Präsidentschaftswahl im November eingesetzt werden.
Nachdem elf weitere kalifornische Wahlbezirke zusätzlichen Überprüfungen und Sicherheitsmaßnahmen zugestimmt haben, dürfen auch dort Wahlmaschinen zur US-Präsidentschaftswahl im November eingesetzt werden. Nach US-Medienberichten hat das Büro des kalifornischen Innenministers Kevin Shelley dies bestätigt. Demnach haben die Verantwortlichen der betreffenden Wahhlkreise unter anderem akzeptiert, dass für die Wahlberechtigten auch herkömmliche Wahlscheine aus Papier bereitgehalten werden müssen, falls diese nicht mit der Wahlmaschine zurechtkommen. Außerdem wird die Software verschiedener Wahlmaschinen-Modelle noch einmal von unabhängigen Experten unter die Lupe genommen.
Damit stehen nun in allen bis auf vier kalifornischen Wahlkreisen elektronische Wahlmaschinen für die US-Präsidentschaftswahl im November zur Verfügung. In den vier Bezirken San Diego, Solano, San Joaquin und Kern hatte der Innenminister die Verwendung von Diebold-Wahlmaschinen im Mai untersagt, weil die dort angeschafften rund 14.000 AccuVote-TSxTouchscreen-Systeme zum Zeitpunkt der Lieferung weder eine Zulassung der kalifornischen Behörden noch des Bundes gehabt haben sollen.
Die Wahlmaschinen waren angeschafft worden, nachdem es bei der US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 im Zusammenhang mit den damals weit verbreiteten elektromechanischen Wahlmaschinen zu erheblichen Unstimmigkeiten gekommen war. Der US-Wahlmaschinenhersteller Diebold Election Systems steht sein einiger Zeit besonders unter Druck von Wahlmaschinengegnern, weil in die Öffentlichkeit gelangte Software und E-Mail-Korrespondenz von Angestellten bei Kritikern starke Zweifel an der Integrität der Firma aufkommen ließen.
Zu den US-Präsidentenwahlen siehe auch: (wst)
