5G-Frequenzen: Eilantrag von Vodafone könnte Auktion verzögern
Nach Telefónica versucht nun auch Vodafone, die für März geplante Versteigerung der 5G-Frequenzen mit einem Eilantrag zu stoppen.
(Bild: dpa, Mark Schiefelbein/AP)
- Volker Briegleb
- mit Material der dpa
Der Auktion von 5G-Mobilfunkfrequenzen drohen langwierige Verzögerungen. Der Netzbetreiber Vodafone stellte am Freitag einen Antrag auf Eilrechtsschutz beim Kölner Verwaltungsgericht, wie ein Behördensprecher am Freitag bestätigte. Das Gericht muss nun entscheiden, ob es eine aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Vergabebedingungen anordnet, welche Vodafone bereits Ende 2018 eingereicht hatte. In dem Fall müsste die Bundesnetzagentur die für Ende März geplante Auktion vorerst auf Eis legen.
In einem späteren Schritt würde sich das Gericht mit der 2018 eingegangenen Klage gegen die 5G-Vergaberegeln beschäftigen. Besagte Klage hat bisher keine aufschiebende Wirkung, das würde sich bei einem Erfolg des Eilantrags ändern. Vergangene Woche hatte bereits der Konkurrent Telefónica ebenfalls einen Eilantrag gestellt.
Zahlreiche Klagen
Praktisch die ganze deutsche Telekommunikationsbranche klagt gegen das Regelwerk der Bundesnetzagentur, dies aus teils unterschiedlichen Motiven. Insgesamt wurden neun Klagen gegen die umstrittenen Vergaberegeln beim Kölner Gericht eingereicht. Die Netzbetreiber kritisieren unter anderem Ausnahmeregeln für Neueinsteiger – in diesem Falle das Unternehmen 1&1 Drillisch (United Internet), deren Ausbaupflichten deutlich schwächer sind als für die alteingesessenen Netzbetreiber.
Sollten sich die Kläger vor Gericht durchsetzen, würden die Vergaberegeln unwirksam und die Netzagentur müsste das für den 5G-Ausbau zentrale Regelwerk neu erarbeiten. (vbr)
