Auch Bill Gates befürwortet Robotersteuer

Das Europäische Parlament hat am 16. Februar zwar ein ethisches Rahmenwerk und andere Regularien für Roboter gefordert, sich aber gegen eine Robotersteuer ausgesprochen. Grund für die Ablehnung der "robot tax" waren Einwände der Industrie, deren Vertreter, die International Federation of Robotics, (IFR) in einer solchen Besteuerung ein potentielles Innovationshemmnis sehen. Der Markt für Industrie- und andere Roboter wächst derzeit stark, laut IFR 2015 um 15 Prozent bei einem Volumen von 46 Milliarden Euro.

Dass mit fortschreitenden Einsatz von Robotern der Abbau von Arbeitsplätzen einher geht, ist unumstritten. Mittlerweile gilt das nicht nur mehr für die Industrie-, sondern auch für Schwellenländer. So will der chinesische Apple-Zulieferer Foxconn in naher Zukunft zehntausende von Arbeitsplätzen durch Roboter ersetzen.

Pro und Kontra

Umstritten ist, ob man die gesellschaftlichen Folgen dieser Entwicklung, nicht zuletzt den Verlust an Einkommensteueraufkommen, durch eine Robotersteuer abfedern kann oder sogar die Einführung verlangsamen. Darüber hatte unlängt schon der Deutsche Bundestag diskutiert, und jetzt hat sich auch Microsoft-Gründer Bill Gates explizit für eine Robotersteuer ausgesprochen.

In einem Interview mit dem Online-Magazin Quartz argumentiert er, dass durch solch eine Steuer das Innovationstempo gesenkt werden könne. Die Einnahmen sollte man verwenden, um Arbeitsplätze für die nicht mehr benötigten Menschen zu schaffen, etwa in sozialen Einrichtungen oder anderen Bereichen, die durch Maschinen nicht abgedeckt werden könnten.

Man müsse, so Gates weiter, den Menschen die Angst vor den Innovationen nehmen und den Prozess steuern. Dies sein auch eindeutig eine staatliche Aufgabe, die Wirtschaft könne dieses Problem nicht lösen.

(js)