Deutsche Entwicklungshelfer vom BND ausgespäht

Laut Medienberichten hat der Bundesnachrichtendienst mehrere Jahre lang das BĂĽro der Deutschen Welthungerhilfe in Afghanistan ĂĽberwacht.

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Von
  • Stefan Porteck

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat jahrelang ein Büro der Deutschen Welthungerhilfe in Afghanistan überwacht. Das berichtet der Spiegel in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Gegenüber den Entwicklungshelfern habe der BND eingeräumt, im Zeitraum von Oktober 2005 bis April 2008 den E-Mail-Verkehr des von der Welthungerhilfe geleiteten Afghanistan NGO Safety Office (Anso) teilweise mitgelesen zu haben.

Laut dem Nachrichtenmagazin sei das Ziel der Überwachung die "Erkennung und Begegnung internationaler terroristischer Anschläge" gewesen. Die Informationen sollen "Einschätzung der allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan" und somit dem Schutz deutscher Einrichtungen gedient haben.

Die von der europäischen Union finanzierte Anso unterhält in Kabul ein gemeinsames Büro westlicher Nichtregierungsorganisationen, das die Erkenntnisse der ansässigen Hilfsorganisationen bündelt.

Insgesamt sollen laut Spiegelbericht mindestens 2000 E-Mails aufgezeichnet worden sein. Nachdem der BND den Entwicklungshelfern die Ăśberwachung offenbart hatte, stuft er die Kabuler Kommunikation mittlerweile als "grundrechtlich geschĂĽtzt" ein.

Während des Überwachungszeitraums wurde die Welthungerhilfe von der Ehefrau des Bundesinnenministers, Ingeborg Schäuble, geleitet. Derzeit soll geprüft werden, ob die Abhöraktion rechtswidrig war. (spo)