Free Now warnt vor Verwässerung der geplanten Reform des Taxi-Marktes
Die Rückkehrpflicht von Mietwagen mit Fahrern könne Innovationen verhindern; ohne diese Vorgabe sei das Taxi-Gewerbe tot. Streit um den Personentransport.
(Bild: FREE NOW)
Der Fahrtenvermittler Free Now hat vor einer Verwässerung der geplanten Reform des Taxi-Marktes gewarnt. "Es wäre ein fatales Zeichen der deutschen Politik, die Reform klein zu halten und damit Innovationen zu verhindern", sagte Deutschland-Chef Alexander Mönch der Deutschen Presse-Agentur. "Wir wünschen uns eine mutige und echte Reform, die der rasanten Digitalisierung der Mobilität Rechnung trägt."
Free Now sei für einheitliche Rahmenbedingungen zwischen Taxi, Mietwagen und Pooling-Diensten. "Jeder Versuch, Unterschiede bei Lizenzen, Tarifen oder Privilegien zu schaffen oder diese beizubehalten, führt nur zu ungleichen Wettbewerbsbedingungen, Spannungen zwischen den Fahrern und Unternehmern sowie unklaren Tarifstrukturen für Fahrgäste", sagte Mönch.
Personenbeförderungsgesetz – Rückkehrpflicht und Ausnahmen
Bei der geplanten Reform geht es im Kern um die Frage, ob Mietwagenfirmen mit Fahrern nach jeder Fahrt an den Betriebssitz zurückkehren müssen und anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten dürfen. Der Taxi- und Mietwagenverband hatte eindringlich davor gewarnt, diese Rückkehrpflicht abzuschaffen. "Ohne Rückkehrpflicht ist das Taxi-Gewerbe tot", hatte Verbandschef Michael Müller der dpa gesagt.
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte im Februar Eckpunkte für eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes vorgelegt. Darin stand, dass die Rückkehrpflicht für Mietwagenfirmen mit Fahrern abgeschafft werden soll. In einem nun vorliegenden Thesenpapier des Ministeriums ist von drei Optionen die Rede – die erste besagt, dass die Rückkehrpflicht für auftragslose Mietwagen erhalten bleibe. Alternativ heißt es, die Kommunen könnten Ausnahmen zulassen.
Klimaschutz – Leerfahrten "absurd"
Ein Uber-Sprecher hatte zur Rückkehrpflicht gesagt: "Autos zu zwingen, immer leer durch die Stadt zum Betriebshof zurückfahren zu müssen, ist in Zeiten der Debatte über mehr Klimaschutz absurd." Außerdem sei die Vermittlung nicht nur in Innenstädten, sondern auch sehr stark in Außenbezirken und Vororten nachgefragt. (bme)
