Intelexit: Aussteiger-Angebot für Geheimdienstler erfolgreich angelaufen
Die Initiative Intelexit, die ausstiegswilligen Geheimdienstern helfen will, hat eine erste Bilanz gezogen. Und die fällt positiv aus.
Lizvlx, Nighat Dad, Mitat Özdemir und Jérémie Zimmermann in Berlin
(Bild: heise online / Detlef Borchers)
Die Aktion, Geheimdienstler zum Ausstieg aus ihrem Dienst zu bewegen, ist nach Angaben von Intelexit ist erfolgreich angelaufen. Es hätten sich ein großes Presseecho und erste Kontakte mit Mitarbeitern verschiedener Geheimdienste ergeben. Neben einer Plaktierungsaktion wurden vor den Pforten einiger Dienste Flyer verteilt. Auch das Informationsangebot im Internet werde rege genutzt. Weitere Details wurden nicht genannt, um Aussteiger zu schützen. Auch die Frage, wie man eine Unterwanderung durch Geheimdienste abwehren will, gehört zu den Interna von Intelexit, einer Aktion des Peng! Collective an der Grenze zwischen Kunst und Aktivismus.
Kein Vertrauen in Geheimdienste
Nighat Dad von der pakistanischen Digital Rights Foundation berichtete in Berlin über das Leben unter der dauernden Bedrohung von mit Drohnen geflogenen Bombenangriffen, deren Ziele von Geheimdiensten festgelegt werden. Sie forderte die anwesenden Journalisten auf, die deutsche Regeierung davon zu überzeugen, die Zusammenarbeit mit US-amerikanischen und pakistanischen Diensten zu beenden.
Mitat Özdemir, Sprecher der Kölner Initiative Keupstraße ist überall, erzählte von den Ereignissen nach dem Nagelbombenattentat in der Straße im Juni 2004, als Anwohner wie Geschäftsleute unter Generalverdacht gestellt wurden, Kriminelle zu sein. Weder Polizei noch der Verfassungsschutz hätten sich entschuldigt oder in anderer Form versucht, das verloren gegangene Vertrauen wieder herzustellen.
Helles Licht in das Innere der Geheimdienste
Jérémie Zimmermann von der französischen Initiative La Quadrature du Net verwies auf Helden wie Bradley Manning, Julian Assange und Aaron Swartz, deren Leben durch die Machenschaften der Geheimdienste bedroht und zerstört worden sei. Es müsse darum gehen, von außen ein "helles Licht" in das Innere der Dienste wie NSA, GCHQ oder BND zu werfen, dass die Mitarbeiter darüber aufklärt, wie ein "besseres Leben" geführt werden kann.
Laut Zimmermann fußt das Aussteiger-Angebot auf der Annahme einer "kognitiven Dissonanz" der Geheimdienst-Mitarbeiter, die schmerzlich erführen, dass sie eben nicht für demokratische Institutionen arbeiten. Ähnlich äußerte sich die Künstlerin Lizvlx, die als Sprecherin von Intelexit auftrat. Sie sprach von einem Schmerz im Innern, unter dem Mitarbeiter der Dienste leiden würden. (anw)
