Klage gegen Wikileaks zurĂĽckgezogen
Die Schweizer Bankengruppe Julius Baer hat eine Klage gegen die Whistleblower-Webseite Wikileaks zurückgezogen. Auf der Website waren im Januar interne Bank-Dokumente veröffentlicht worden, die Steuerhinterziehung und Geldwäsche belegen sollen.
Die Whistleblower-Webseite Wikileaks hat im Streit um die Veröffentlichung interner Bank-Dokumente einen weiteren Etappensieg errungen. Die Bankengruppe Julius Baer hat die Klage gegen das Portal zurückgezogen. Der Rechtsstreit hatte für Aufsehen gesorgt, weil ein kalifornisches Gericht im Februar nicht nur die Entfernung der umstrittenen Dokumente anordnete, sondern auch den Provider Dynadot verpflichtete, die Haupt-Domain von Wikileaks zu sperren.
Diese Maßnahme zog heftige Proteste von Bürgerrechtlern und Medienorganisationen nach sich, während sich die internen Dokumente im Internet rasch verbreiteten. Anfang März hob das Gericht die Verfügung gegen Wikileaks unter anderem wegen der Erfolglosigkeit der Maßnahme auf. Nun hat auch die Bank reagiert und die Klage ohne Angaben von Gründen zurückgezogen. Ein Sprecher der Bankengruppe bestätigte den Sachverhalt gegenüber heise online, äußerte sich aber nicht zu den Gründen. Weitere rechtliche Schritte gegen Wikileaks sind damit nicht auszuschließen.
Die anonym veröffentlichten Dokumente sollen Geldwäsche und Steuerhinterziehung bei einer Bankentochter auf den Kaiman-Inseln belegen. Nach Angaben der Privatbank handelt es sich bei den Dokumenten um ein Konvolut gestohlener Akten sowie Fälschungen. Wikileaks selbst garantiert nicht für die Echtheit der Dokumente und überlässt es den Lesern, weitere Nachforschungen anzustellen. Ein Sprecher der unternehmenskritischen Schweizer Stiftung Erklärung von Bern hält die Unterlagen für glaubwürdig: "Was wir bei Wikileaks lesen können, entspricht der gängigen Praxis bei Banken." (Torsten Kleinz) / (pmz)
