Kurz informiert: BND, Facebook, Greenpeace, Gamescom
Unser werktäglicher News-Überblick fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages kurz und knapp zusammen.
Bundesverfassungsgericht schränkt BND-Massenüberwachung ein
Paukenschlag in Karlsruhe: Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes von Ausländern im Ausland verstößt in ihrer jetzigen Form gegen Grundrechte. Die derzeitige Fassung im BND-Gesetz sei aus formalen und inhaltlichen Gründen verfassungswidrig, erklärte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth bei der Verkündung des Urteils. Mit der mit Spannung erwarteten Entscheidung halten die Richter zum ersten Mal fest, dass der deutsche Staat das Fernmeldegeheimnis und die Pressefreiheit auch im Ausland wahren muss und an das Grundgesetz gebunden ist.
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EU-Kommissar zu Facebook: "Wir mĂĽssen uns nicht an Sie anpassen"
Die EU-Kommission signalisiert eine harte Position gegenüber großen Online-Plattformen bei der aktuell vorbereiteten Regulierung. "Wir schätzen Ihr Geschäft. Aber nicht wir sollten uns an Sie anpassen, sondern vielmehr umgekehrt", sagte EU-Kommissar Thierry Breton in einem gemeinsamen Videointerview mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg. "Natürlich arbeiten wir an einer Ex-Ante-Regulierung" – also einem Regelwerk, dass mit Vorab-Vorgaben ins Marktgeschehen eingreift und nicht erst nachträglich reagiert. Das habe schon in der Telekommunikationsindustrie funktioniert, sagte Breton. Die Plattform-Regulierung soll bis Jahresende stehen.
Greenpeace befürchtet "Auto-Kollaps" in Städten wegen Coronavirus-Pandemie
Aus Sorge vor Ansteckungen mit dem Corona-Virus meiden viele Menschen öffentliche Verkehrsmittel, die Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen sind eingebrochen und mehr Strecken werden mit dem Auto gefahren. Das ist das Ergebnis einer Kurzstudie von Greenpeace. Dadurch könnten allein in den Großstädten die mit dem Auto zurückgelegten Personenkilometer um bis zu 20 Milliarden pro Jahr steigen. Dies bedeute mehr Staus und mehr klimaschädliches Kohlendioxid. Die CO2-Emissionen könnten um zusätzliche 3 Millionen Tonnen steigen.Mit besseren Rad- und Fußwegen könnten die Städte jetzt verhindern, dass Menschen wieder in ihr Auto gezwungen würden, so Greenpeace.
Gamescom präsentiert Digitalkonzept
Die Koelnmesse und der Branchenverband game haben ihr Konzept für eine rein digitale Gamescom vorgestellt. Zum digitalen Ersatzprogramm zählen auch Formate, die Fachbesuchern das Networking ermöglichen sollen. Spiele-Fans finden Inhalte im ausgebauten Content-Portal Gamescom Now, in denen Shows und Inhalte aus verschiedenen Themenbereichen kostenfrei und öffentlich zugänglich sein werden.Die Opening-Night wird am 27. August gestreamt.
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(igr)
