Leak: Huawei soll Nordkorea beim Bau eines 3G-Mobilfunknetzes unterstĂĽtzt haben
Huawei hat möglicherweise US-Sanktionen gegen Nordkorea unterlaufen. Darauf weisen Dokumente hin, die ein Ex-Huawei-Mitarbeiter geleakt hat.
(Bild: heise online/vbr)
Der chinesische Telekommunikationsausrüster Huawei soll Nordkorea beim Aufbau eines kommerziellen 3G-Mobilfunknetzes geholfen haben. Darauf weisen interne Dokumente hin, die ein ehemaliger Huawei-Mitarbeiter geleakt hat. Huawei hätte damit gegen US-Sanktionen verstoßen, die den Export von Geräten, die US-Technik enthalten, nach Nordkorea untersagen, berichtet die Washington Post, der die Dokumente zugespielt worden waren.
Dem Bericht nach handelt es sich bei den Dokumenten um Arbeitsaufträge, Verträge und Kalkulationstabellen. Sie sollen aus einer Huawei-Datenbank stammen, die Informationen über die weltweiten Aktivitäten des Huawei-Konzerns enthält. Dabei seien bestimmte Länder wie der Iran, Syrien und Nordkorea mit Codes verschlüsselt worden. Nordkorea habe nach Angaben der Washington Post den Code "A9" gehabt.
Export ĂĽber Panda International Information Technology
Die geleakten Dokumente sollen enthĂĽllen, dass Huawei in den letzten acht Jahren mit dem chinesischen Staatsunternehmen Panda International Information Technology bei mehreren Projekten zusammengearbeitet hat. Ziel dieser Projekte sei es gewesen, ein 3G-Mobilfunknetz in Nordkorea aufzubauen und die Wartung zu sichern.
Huawei habe die Partnerschaft mit Panda dazu genutzt, um Netzwerktechnik nach Nordkorea zu exportieren und damit das 3G-Netz aufzubauen. Nach Angaben des Technikmagazins ZDNet hat ein Huawei-Sprecher in einer Stellungnahme verlauten lassen, dass Huawei derzeit "keine Geschäftspräsenz" in Nordkorea unterhalte. Das bestätigen auch Ermittlungen des US-Handelsministeriums, das seit 2016 untersucht, inwieweit es wirtschaftliche Beziehungen zwischen Huawei und Nordkorea gibt. Demnach hätten Nordkorea und Panda ihre Niederlassungen in der nord-koreanischen Hauptstadt Pjöngjang bereits vor drei Jahren aufgegeben, schreibt das Handelsblatt.
Von Huawei heißt es in der Stellungnahme weiter, dass man sich "uneingeschränkt" an die geltenden Gesetze und Vorschriften in den Ländern halte, in denen man tätig sei. Dies schließe alle Exportkontroll- und Sanktionsgesetze sowie die Vorschriften der UN, der USA und der EU ein. Panda stand für eine Stellungnahme zunächst nicht zur Verfügung.
Gegen Nordkorea sind derzeit verschiedene Sanktionen der UN der EU und der USA unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und des Kernwaffenprogramms anhängig. Deshalb dürfen beispielsweise keine Waffen, Luxusgüter und einige spezielle Metalle in das Land exportiert werden. China hatte diese Beschränkungen in der Vergangenheit immer wieder unterlaufen, um das sozialistische Regime von Kim Jong-un in Nordkorea zu stützen. China befürchtet, dass ein möglicher Regimewechsel den Einfluss der USA in der Region erhöhen und auch zur militärischen Bedrohung werden könnte.
Huawei und mögliche Iran-Exporte
Huawei ist bereits wegen möglicher Verstöße gegen US-Handelssanktionen in das Visier der US-Justiz geraten. Huawei soll die Sanktionen mithilfe der iranischen Huawei-Tochter Skycom unterlaufen haben. In 13 Anklagevorwürfen und fast zwei Dutzend weiterer Punkte wird dem Unternehmen Geldwäsche, Betrug und andere Delikte in einem Gesamtumfang von hunderten Millionen US-Dollar vorgeworfen. Außerdem soll sich Huawei Betriebsgeheimnisse von T-Mobile verschafft haben.
Huawei hat derzeit ohnehin einen schweren Stand. Das chinesische Unternehmen ist zum Spielball im laufenden Handelskonflikt zwischen den USA und China geworden. So hatte die US-Regierung unter Präsident Donald Trump den Konzern aufgrund möglicher Gefährdung der nationalen Sicherheit auf eine schwarze Liste gesetzt, um Geschäfte zwischen Huawei und US-Unternehmen zu unterbinden. Die Blockade gegen Huawei wurde mittlerweile aufgehoben, der aktuelle Handelsstatus zwischen den USA und Huawei ist allerdings unklar. Das US-Handelsministerium hat Huawei auf der Liste belassen und will Lizenzen für Geschäfte ausstellen, bei denen die nationale Sicherheit der USA nicht bedroht ist.
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(olb)
