Sommer- oder Winterzeit in Deutschland? Wirtschaftsministerium sucht nach "harmonisierter Lösung"
Das EU-Parlament hat für die Abschaffung der Zeitumstellung 2021 plädiert. Welche Zeit in Deutschland verbindlich wird, ist aber noch unklar.
Die Bundesregierung lässt nach der Abstimmung im EU-Parlament über die Abschaffung der Zeitumstellung in Europa offen, ob die Sommer- oder Winterzeit ganzjährig in Deutschland gelten soll.
Wie Zeitungen der Funke Mediengruppe am Mittwoch unter Berufung auf das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) berichten, sei eine "interne Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung" noch nicht abgeschlossen. Außerdem müsse es noch zu Abstimmungen mit den anderen EU-Staaten kommen. Ginge es nach Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), dann würde ab 2021 die Sommerzeit gelten.
Zeitenchaos verhindern
Der Bundeswirtschaftsminister stehe bereits in Kontakt mit seinen Amtskollegen der EU, sagte eine Ministeriumssprecherin. Das Ziel von ihm sei es, eine "möglichst einheitliche und weitgehend harmonisierte Lösung für den EU-Binnenmarkt" zu finden. Eine solche Abstimmung innerhalb der EU-Staaten ist notwendig, um ein mögliches Zeitenchaos zu verhindern.
Die Wirtschaft sieht das Ende der vom EU-Parlament grundsätzlich beschlossenen Zeitumstellung skeptischer als der Bundeswirtschaftsminister, der sich deutlich für eine Beendigung ausgesprochen hatte. So warnte beispielsweise der Europäische Wirtschaftsverband für Handelsvermittlung und Vertrieb (EWH) in Brüssel nach dem EU-Beschluss am Dienstag, dass der EU-Binnenmarkt dadurch gefährdet werden könne, wenn jedes EU-Mitgliedsland selbst bestimme, ob sie die Sommer- oder Winterzeit wählen. Eine Folgeabschätzung habe hier gefehlt, sagte Verbandsdirektor Martin Beyrer. Auch der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hatte davor gewarnt. Er befürchtet erhebliche Risiken für die vernetzten wirtschaftlichen Abläufe in Europa.
Das BMWi stehe deshalb im Austausch mit Verbänden in Deutschland und zusätzlich mit anderen Ministerien, um eine sinnvolle Regelung zu finden, sagte die Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums.
Das EU-Parlament hatte sich am Dienstag mit einer Mehrheit von 410 Abgeordneten für eine Abschaffung der Zeitumstellung 2021 ausgesprochen. 192 Abgeordnete stimmten dagegen, 51 enthielten sich. Damit die Umstellung tatsächlich beschlossen werden kann, müssen sie die EU-Mitgliedsstaaten jedoch auf ein Kompromiss einigen. (olb)
