Steam: Medienanstalt meldet 219 Profile mit Nazi-Symbolen

Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat 219 Profile mit Nazi-Symbolen auf der Online-Spieleplattform Steam gemeldet. Die Profile waren teilweise nach Adolf Hitler benannt oder enthielten verbotene Kennzeichen wie Hakenkreuze und volksverhetzende Texte, teilte die Landesmedienanstalt am Montag mit. Die US-Betreiberfirma Valve habe die unzulässigen Inhalte innerhalb von 24 Stunden entfernt. Sieben Profile seien vollständig gelöscht worden.

Symbole verfassungswidriger Organisationen

Die Verbreitung und öffentliche Zurschaustellung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen ist in Deutschland nur in bestimmten Fällen erlaubt, so beispielsweise in Forschung und Lehre, in Kritik oder Satire. Die vorliegenden Fällen fielen nicht unter diese Ausnahmen, hieß es weiter. Als Beispiel führte die MA SHA in ihrem Bericht "Hingucker" ein Wallpaper mit einer Hakenkreuzflagge an, die Steam-Nutzer herunterladen und als Profil- oder Hintergrundbild benutzen konnten.

Die Anmerkung dazu lautetet nach Angaben der MA SHS: "Die Nationalflagge des Dritten Deutschen Reiches von 1933-1945. Das Hakenkreuz ist ein ikonischer Teil der deutschen Geschichte, der als Nationalflagge, Handelsflagge, NSDAP-Partyflagge, Marine-Jack und Banner von Deutschland verwendet wird. Dieser Artikel ist nicht für Kontroversen oder Diskussionen gedacht, es ist einfach für diejenigen, die eine Fahne animieren möchten.“ Nach Ansicht der MA SHA sei hier keine kritische Einordnung des Symbols erfolgt, sondern die Hakenkreuzflagge sogar verharmlost worden. Dies verstoße gegen § 86a Strafgesetzbuch (StGB).

Spitze des Eisbergs

"Positiv ist, dass Valve auf unseren Hinweis zügig reagiert hat. Damit ist das Problem jedoch nicht gelöst", sagte der Direktor der MA HSH, Thomas Fuchs. Die aktuellen Meldungen seien nur die Spitze des Eisbergs. "Die Plattformbetreiberin muss dringend mehr tun." Bereits im Dezember habe die MA HSH die Löschung von 78 verbotenen Inhalten und eines Profils auf Steam veranlasst. Wie die MA SHA mitteilte, wolle Steam seine Community-Moderatoren "stärker hinsichtlich rechtswidriger Inhalte" schulen. Dadurch sollen solche Verstöße in Zukunft verhindert werden.

Nach Angaben der MA HSH werden stichprobenhaft Inhalte gemeldet, die nach Rechtsauffassung der Behörde strafrechtlich relevant sind. Hierzu würden vor allem volksverhetzende Inhalte sowie die Verherrlichung des Nationalsozialismus zählen. Die Anstalt reagiere sowohl auf Hinweise von anderen Nutzern, recherchiere aber auch unterstützt von technischen Mittel mit bestimmten Schlüsselwörtern. Reagieren Plattformbetreiber nicht auf die Hinweise drohe ihnen auf Basis des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ein Bußgeld. Nutzer müssen klagen, wenn sie ihre Inhalte als zu Unrecht gelöscht betrachten. (mit Material der dpa) / (olb)