US-Unternehmen verklagt Schweizer Post wegen Patentverletzung
Der US-amerikanische E-Mail-Dienstleister RPost wirft der Schweizer Post vor, trotz anders lautender Absprachen unerlaubt patentierte Technik zu verwenden.
Der US-amerikanische E-Mail-Dienstleister RPost wirft der Schweizerischen Post vor, sich nicht an eine Einigung in einem Patent-Rechtsstreit vom vergangenen Jahr zu halten. Daher ist RPost nach eigenen Angaben erneut vor ein US-amerikanisches Bundesgericht gegangen, um gegen die Schweizer Post eine Unterlassungsverfügung zu erwirken.
Die Schweizer Post bietet mit dem Dienst Incamail Kunden an, vertrauliche Dokumente sicher auf elektronischem Weg auch per Einschreiben zu verschicken. Dabei nutze die Schweizerische Post – eine öffentliche Anstalt des Bundes – unerlaubt von RPost patentierte Technik, lautet der Vorwurf. Das US-Unternehmen hatte die Schweizer schon früher im vergangenen Jahr verklagt, sich aber außergerichtlich geeinigt. RPost hat seine Technik außer in den USA auch in Europa patentiert. Dabei geht es um die Authentifizierung und Verifizierung elektronisch übermittelter Dokumente (EP 0 760 565 B1, EP 1 476 995 B1).
Die neue Klage wurde am 22. Dezember beim Bundesbezirksgericht in Zentralkalifornien eingereicht, RPost hat das Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Nun berichtete die Basler Zeitung, die Schweizerische Post sei derzeit dabei, die Lage zu klären. Über weitere Details wolle das Unternehmen keine Auskunft geben. (anw)
