Europawahl in Gefahr?
Die große Angst vor Einflussnahme
Die anstehende Europawahl, die in Deutschland am 9. Juni stattfinden wird, steht angesichts der weltpolitischen Lage unter besonderen Vorzeichen. Für einen störungsfreien Verlauf zu sorgen, stellt für die beteiligten Regierungen eine komplexe Herausforderung dar, zumal einige neue Instrumente noch nicht richtig greifen.
Seit Monaten bereiten sich die europäischen Institutionen, allen voran das Europaparlament, nationale Wahlleitungen, Cybersicherheitsbehörden und Nachrichtendienste, auf das Großereignis Europawahl vor. Viele Einzelmaßnahmen sollen verhindern, dass die Wahl manipuliert wird. Experten befürchten Bedrohungsszenarien ganz unterschiedlicher Art.
Jeder EU-Mitgliedstaat führt die Wahlen zum europäischen Parlament in Eigenregie durch, und zwar nach seinen nationalen Wahlgesetzen, mit nationaler Umsetzung und nationalen Kandidaten. Streng genommen gibt es also gar nicht die eine Wahl, sondern 27 einzelne Wahlvorgänge. Diese Komplexität schützt die Europawahl in gewisser Weise, denn sie erschwert einen erfolgreichen Angriff auf technischem Weg. Dennoch warnt die Europäische Netzwerk- und Informationssicherheitsbehörde ENISA vor möglichen Angriffen.