NTP verklagt Smartphone-Hersteller wegen Patentverletzung
Der US-Patentverwalter, der sich zuvor jahrelang mit dem BlackBerry-Hersteller RIM stritt und auch bereits Mobilfunk-Unternehmen verklagte, hat nun Google, Microsoft und Apple im Visier.
Der US-amerikanische Patentverwalter NTP Incorporated schlägt erneut zu: Am Donnerstag reichte das in Richmond (Virginia) ansässige Unternehmen vor einem US-Bundesgericht in Virginia Klage gegen Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola wegen angeblicher Verletzung von insgesamt acht Patenten ein, die Techniken im Zusammenhang mit der Übertragung von E-Mails an Mobilgeräte beschreiben.
In einer Mitteilung erklärt NTP, die Berufungskammer des US-Patent- und Markenamtes (USPTO) habe mit einer Entscheidung vom Dezember 2009 bestätigt, dass Firmengründer Thomas Campana Patente auf "grundlegende Techniken der drahtlosen E-Mail-Übertragung" zu Recht zugesprochen bekam. Campana hatte Anfang der 90er-Jahre für AT&T gearbeitet und sich damals Techniken zur Übermittlung von Nachrichten von einem Computer an ein Mobiltelefon oder einen Pager patentieren lassen.
NTP hatte in dieser Angelegenheit zuvor schon die Mobilfunkanbieter AT&T, Verizon, Sprint und T-Mobile verklagt. Den größten Erfolg erzielte NTP im Jahr 2006, als der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) nach langer juristischer Auseinandersetzung in einem Vergleich 612,5 Millionen Dollar zahlte. NTP hatte RIM ebenfalls vorgeworfen, bei dessen erfolgreichem mobilen E-Mail-Dienst ohne Erlaubnis patentierte Technologien zu nutzen. 2007 verklagte das Unternehmen zudem die US-Mobilfunker AT&T, Verizon, Sprint und T-Mobile. Über diese Klagen ist noch nicht entschieden.
NTP wurde 1992 vom Ingenieur und Erfinder Thomas J. Campana Jr. und von dem Juristen Donald E. Stout gegründet und befindet sich heute im Besitz von 30 Investoren. Das Patentportfolio entstammt der Entwicklungsarbeit, die Campana Anfang der 1990er Jahren für AT&T geleistet hat. Dabei ging es um den Versand von Mitteilungen von einem Computer auf ein drahtloses Gerät wie einem Pager oder Mobiltelefon. Campana, der 2004 starb, hat die Patente nie in kommerzielle Produkte eingebracht. NTP beruft sich aber darauf, dass er die Technik erfunden habe. Die Patente laufen 2012 aus. (anw)
