BKA verzeichnet wachsenden Erfolg beim Löschen von Kinderpornos
Entgegen einem anderslautenden Bericht trugen die Bemühungen des Bundeskriminalamts zum Entfernen sexueller Kindesmissbrauchsbilder aus dem Internet im vergangenen Monat offensichtlich verstärkt Früchte, heißt es in Regierungskreisen.
Die Bemühungen des Bundeskriminalamts (BKA) zum Entfernen von kinderpornografischen Bildern aus dem Internet trugen im Juli offensichtlich verstärkt Früchte. So waren im vergangenen Monat 63 Prozent der entdeckten ausländischen Webseiten mit kinderpornographischem Material binnen einer Woche nach Hinweis der Ermittler offline. Bisher lag die Erfolgsquote im ersten Halbjahr 2010 durchschnittlich bei 60 Prozent. Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FASZ) hatte zuvor gerade berichtet, dass im Juli 63 Prozent der Fundstellen nach einer Woche noch online gewesen wären. Der entsprechende Wert liegt jedoch bei 37 Prozent, wie heise online aus Regierungskreisen erfuhr. Zugleich stieg die absolute Zahl der ins Ausland gemeldeten Seiten laut der vom BKA geführten Statistik von 182 im Vormonat deutlich auf 262 an, was die FASZ korrekt wiedergab.
Für das FDP-geführte Bundesjustizministerium, das im Einklang mit der Koalitionsvereinbarung besonders dem Ansatz "Löschen statt Sperren" von Kinderpornographie die Stange hält, lassen sich aufgrund der neuen Monatszahlen zwar noch keine echten Erfolgsaussagen für die Zukunft treffen. So würden sich darin auch erstmals die Ergebnisse der verstärkten Zusammenarbeit zwischen der Wiesbadener Polizeibehörde und dem Meldestellenverbund INHOPE vor allem in den USA widerspiegeln, was eine direkte Vergleichbarkeit mit den Ergebnissen der Vormonate schwierig mache. Trotzdem gäben die Resultate "Anlass zur Hoffnung", wie ein Sprecher von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber heise online betonte. "Belastbar" seien die Zahlen generell noch nicht, zumal die nach acht Tagen und später gelöschten Seiten bislang nicht Eingang in die Messung fänden.
Nicht ganz glücklich ist das Justizministerium damit, dass sich BKA-Präsident Jörg Ziercke seit zwei Jahren immer wieder vehement für Websperren im Kampf gegen Kinderpornographie einsetzt. Wünschenswert wäre es daher, auch die Statistiken der Provider, die deutlich höhere Erfolgsquoten bei der Herunternahme von Kinderpornos nach Hinweisen über Beschwerdestellen aufweisen, in die geplante Evaluierung des Löschansatzes im Rahmen der Teilaussetzung des umstrittenen Zugangserschwerungsgesetzes einfließen zu lassen. Die Untersuchung soll laut Koalitionsvertrag von der Bundesregierung vorgenommen werden. Über das Datum zum Ablauf der Evaluationsfrist müssen Leutheusser-Schnarrenberger und ihr Kollege im Innenressort, Thomas de Maizière (CDU), noch Gespräche führen. Viele Beobachter gehen davon aus, dass die anvisierte Einjahresperiode frühestens Ende Februar 2011 auslaufen sollte, da das Zugangserschwerungsgesetz im Februar diesen Jahres in Kraft trat.
Als weitere Baustelle gilt in Regierungskreisen die momentane Praxis des BKA, nach Hinweisen von Beschwerdestellen zunächst kooperierende Strafverfolgungsstellen in den ausgemachten Ländern oder das zentrale Polizei-Netzwerk Interpol zu informieren. Laut einer Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags könnte das BKA betroffene Provider dagegen auch direkt auf dem kleinen Dienstweg über die brisanten Funde in Kenntnis setzen und die Löschquote so voraussichtlich weiter deutlich erhöhen. Generell gelten unter Experten kurze Kommunikationswege etwa über Abuse-Accounts von Internetanbietern, wie sie beim Angehen gegen Phishing-Webseiten beschritten werden, als Schlüssel zum Erfolg auch beim raschen Entfernen von Kinderpornos aus dem Netz. (jk)
