Microsoft erleidet Niederlage im Patentstreit um Autoplay-Funktion
Richter Jeffrey White erschienen Argumente der Redmonder nicht ausreichend genug, um Ansprüche des Verfahrensgegners TVI auf Patente entkräften zu können. Der Prozess wird im Dezember fortgesetzt.
Richter Jeffrey White vom District Court for the Northern District of California hat Anträge Microsofts abgelehnt, in denen die Redmonder Patentansprüche des kalifornischen Unternehmens TVI Interactive Data Corporation für ungültig erklärt haben wollten. Microsoft habe in dem Verfahren, bei dem es um die so genannte Autoplay-Funktion geht, keine ausreichenden Argumente vorgebracht, heißt es in US-amerikanischen Medien. Nun wird der Prozess wie ursprünglich geplant am 17. Dezember fortgesetzt.
TVI hatte 2002 eine Klage (PDF) gegen Microsoft eingereicht, da Microsoft durch die Autoplay-Funktion, die seit der Version 95 in Windows enthalten ist, unter anderem die Patente 5,795,156 und 6,249,863 des Unternehmens verletze. Autoplay ermöglicht den automatischen Programmstart beim Einlegen eines Speichermediums an Windows-PCs. Bislang ist etwa die Frage noch nicht geklärt, ob ein Patent, das sich nach Meinung von Microsoft auf Hardware bezieht, durch eine Software wie Windows verletzt werden kann.
Siehe zum Thema Autoplay und Autorun unter Windows den Artikel "Rein und los" in c't 17/2003, S. 180. (anw)
