Bericht: Cyber-Attacken sollen NATO-Bündnisfall werden

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen will laut einem Zeitungsbericht den Bündnisfall künftig auch auf Internet-Attacken ausweiten. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sieht das Rasmussens Entwurf für das neue strategische Konzept der Allianz vor, das auf dem NATO-Gipfel im November in Lissabon verabschiedet werden soll. Demnach würden sich die NATO-Mitglieder in Zukunft nicht nur gegen militärische Angriffe, sondern auch gegen Attacken in der virtuellen Computerwelt gemeinsam verteidigen.

Rasmussen habe sein Papier Anfang der Woche an die Regierungen der 28 Mitgliedstaaten verschickt, die es strikt unter Verschluss hielten. Wesentliche Inhalte seien der Zeitung jedoch aus verschiedenen Quellen bekannt geworden. Demnach definiere Rasmussen auf knappen elf Seiten drei Kernaufgaben der NATO im 21. Jahrhundert: Die kollektive Verteidigung gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrags, die Förderung von Stabilität weltweit und das Management von Krisen.

Artikel 5 des NATO-Vertrags legt fest, dass ein bewaffneter Angriff auf ein Mitgliedsland als Attacke auf das gesamte Bündnis betrachtet und gemeinsam abgewehrt wird. Diesen sogenannten Bündnisfall hat die NATO bislang erst einmal ausgerufen, und zwar nach den Terrorangriffen auf die USA vom 11. September 2001.

Neben der bisherigen militärischen Bedrohung und dem Terrorismus nennt Rasmussen in dem Papier dem Bericht zufolge weitere Gefahren, denen das Bündnis mit Abschreckung und gemeinsamer Verteidigung begegnen soll. Dazu zählten vor allem Cyber-Attacken auf die Computersysteme der NATO-Länder. Aber auch die Sicherheit der Energieversorgung einschließlich des Schutzes von Infrastruktur und Transportwegen solle die Nato gewährleisten. (anw)