Oracle vs. Android: Google verneint Patentverletzung und pocht auf Open Source

Laut einem Schreiben an das zuständige Gericht sieht Google keine Patentverletzungen durch das mobile Betriebssystem Android. Google wirft Oracle vor, sich mit der Anklage gegen die bisherige Open-Source-Strategie des Konzerns zu wenden.

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Von
  • Alexander Neumann

Der Patentstreit zwischen Oracle und Google über die Verletzung von Urheberrechten durch das mobile Betriebssystem Android geht in die nächste Runde. Google bestreitet in einer dem zuständigen Gericht vorgelegten Antwort auf Oracles Vorwürfe, dass sein Betriebssystem gegen Java-Patente und Urheberrechte im Besitz von Oracle verstoße. Laut dem Antwortschreiben an den "U.S. District Court for the Northern District of California" sieht Google durch Android keine Verletzungen hinsichtlich der sieben Patente, auch fordert der Softwareriese den Richter auf, die in Frage kommenden Patente für ungültig zu erklären.

Oracle, das seit der Sun-Übernahme die Schirmherrschaft für Java besitzt, hatte am 12. August die Klage gegen Google aufgrund von Patent- und Urheberrechtsverletzungen angestrengt. Google greift als Laufzeitumgebung für sein Android-Betriebssystem auf eine freie Implementierung von Java – nämlich Apache Harmony – zurück und hat diese zur Dalvik Virtual Machine umgebaut. Die Firma soll gegen die Patente 6,125,447, 6,192,476, 5,966,702, 7,426,720, RE38,104, 6,910,205 und 6,061,520 verstoßen haben, die ursprünglich Sun zugesprochen wurden. "Bei der Entwicklung von Android hat Google wissentlich, direkt und wiederholt das geistige Eigentum von Oracle, das mit Java in Zusammenhang steht, verletzt", hieß es von Seiten Oracles damals.

Google wirft Oracle jetzt vor, sich mit der Anklage gegen die bisherige Open-Source-Strategie des Konzerns zu wenden. "Es ist enttäuschend, dass sich nun Oracle, nachdem es über Jahre hinweg Open Source unterstützt hat, gewandelt hat, nicht nur um Android, sondern auch die gesamte Open-Source-Java-Community mit vagen Softwarepatentklagen zu attackieren", äußerte sich ein Sprecher Googles. Zu einem früheren Zeitpunkt hatte sich Oracle beispielsweise kritisch zu Suns Verhalten geäußert, nicht auch die offiziellen "Test Compatibility Kits" (TCK) unter eine Open-Source-Lizenz zu stellen. Seit der Sun-Übernahme sei der Konzern aber von sämtlichen Bemühungen für ein vollständiges Open-Source-Java abgerückt.

In dem 27-seitigen Schreiben heißt es weiter, Sun habe die Spezifikation der Java Virtual Machine (JVM) so verfasst, dass Entwickler ihre eigene Implementierung schaffen können, was Google mit der Dalvik VM getan habe. Der Konzern sieht sein mobiles Betriebssystem als wichtigen Faktor für die Java-Open-Source-Community und eine größere Verbreitung der Programmiersprache. Die Firma listet als Belege dafür auf, dass es mittlerweile rund 90 Android-Geräte von circa 20 Herstellern gebe und man täglich etwa 200.000 Android-Smartphones aktiviere.

Oracles Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Deborah Hellinger, Sprecherin des Unternehmens äußerte, dass Google bei der Entwicklung von Android Java-Code verwende, ohne eine Lizenz zu berücksichtigen. Der Suchmaschinenriese habe darüber hinaus den Java-Code so umgewandelt, dass dieser nicht mit Javas zentralem Designparadigma "write once and run anywhere" konform sei. Googles Übergriff und die Fragmentierung von Java verletze nicht nur Oracle, sondern schade eindeutig auch Konsumenten, Entwickler und Gerätehersteller. (ane)