Patentstreit: US-Jury verhängt 634 Millionen US-Dollar Strafe gegen Apple
Eine Jury in den USA hat einem Medizingerätehersteller recht gegeben und Patentverstöße in der Apple Watch erkannt. Apple soll 634 Millionen US-Dollar zahlen.
(Bild: Halfpoint / Shutterstock.com)
Im langwierigen Patentstreit gegen Apple hat Masimo einen Etappensieg eingefahren, eine Jury im US-Bundesstaat Kalifornien hat dem Medizingerätehersteller 634 Millionen US-Dollar (rund 546 Millionen Euro) Schadenersatz zugesprochen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters und erklärt, dass die Geschworenen Verstöße beim Work-out-Modus und den Benachrichtigungen über den Herzschlag der Apple Watch anerkannt haben. Apple hat die Entscheidung demnach umgehend kritisiert und eine Berufung angekündigt, Masimo sieht dagegen, "einen wichtigen Sieg für unsere fortlaufenden Bemühungen, unsere Innovationen und unser geistiges Eigentum zu schützen".
Jahrelanger Rechtsstreit mit weitreichenden Folgen
Die Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Pulsoximeter-Spezialisten Masimo und Apple laufen schon seit Jahren. Masimo wirft Apple unter anderem vor, Angestellte abgeworben und Technik gestohlen zu haben, um der Apple Watch Blutsauerstoffmessung beizubringen. Apple weist die Vorwürfe vehement zurück. Gegenüber Reuters ließ der Konzern nun erklären, dass Masimo trotz der Klagen vor zahlreichen Gerichten und unter Verweis auf mehr als 25 Patente in der Mehrzahl der Verfahren verloren habe. Das einzelne Patent, um das es jetzt in Kalifornien gegangen sei, sei schon 2022 ausgelaufen und beziehe sich auf eine Technik von vor einem Jahrzehnt. Deshalb werde man die Entscheidung anfechten.
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Im Zuge der Auseinandersetzung zwischen den Konzernen war mit der Blutsauerstoffmessung eine Funktion der Apple Watch in den USA gesperrt worden. Erst Anfang August hatte die US-Regierung gestattet, die Funktion wieder freizugeben und sich damit eine Klage von Masimo eingefangen. Es sei unverständlich, dass die US-Zollbehörde ihre eigene vorausgehende Entscheidung für die Durchsetzung des Importverbots plötzlich rückgängig gemacht hat, hieß es damals. Implizit hatte der Medizingerätehersteller einen möglichen Zusammenhang zu einem 600 Milliarden US-Dollar schweren Investitionsversprechen von Apple hergestellt, das kurz vorher erfolgt war. Vergangenen Freitag hat dann die US-Handelsaufsicht ITC angekündigt, die Freigabe zu überprüfen.
(mho)
