USA drängen China zum "aggressiven" Kampf gegen Produktpiraterie

US-Justizminister Eric Holder hat Peking auf eine stärkere Beteiligung an der internationalen Bekämpfung von Produktpiraterie eingeschworen. Jedes Land müsse eine "aggressive Durchsetzung geistigen Eigentums" sicherstellen, betonte der Abgesandte der Obama-Regierung Anfang der Woche in seiner Rede auf einem internationalen Gipfeltreffen zum geistigen Eigentum in Hongkong. Ohne internationale Zusammenarbeit und die tatkräftige Hilfe Chinas seien die gegenwärtigen "Herausforderungen" für den Schutz immaterieller Güter nicht zu lösen.

In den USA und in Asien nehme "geistiges Eigentum" einen bedeutenden und wachsenden Anteil am Handel ein, führte Holder weiter aus. Doch zugleich würden Verbrecher "die Kreativität unserer Erfinder und Unternehmer missbrauchen" und "global operierende Firmen" aufbauen, die von der illegalen Nutzung von Urheber-, Patent- oder Markenrechten lebten. Diese würden unter anderem illegale Kopien, gefälschte Markenartikel oder gefährliche Imitationen kritischer Autoteile verkaufen.

Das habe "verheerenden Folgen", meint der Minister. So werde angenommen, dass weltweit 40 Prozent aller auf PCs installierter Programme rechtswidrig erlangt worden sei und der Software-Industrie so mehr als 50 Milliarden US-Dollar durch die Lappen gingen. Mit jedem dieser Dollar seien drei weitere verlorene Dollar für Ausgaben lokale IT-Dienstleistungen verknüpft.

Derlei illegale Aktivitäten seien zu lange als "Business as usual" aufgefasst worden, monierte Holder. Diese Verbrechen gefährdeten wirtschaftliche Möglichkeiten und zerstörten Arbeitsplätze, sie dürften nicht länger als "risikofrei" angesehen werden. Im gleichen Maße, wie sich das organisierte Verbrechen verstärkt durch entsprechende Delikte finanziere, müssten auch die Gegenstrategien und die Kooperation über Grenzen hinweg verbessert werden.

China gehört zu den Ländern, die in der jährlichen US-Rangliste der größten Copyright-Sünder traditionell ganz weit oben steht. Es gebe nach wie vor große Schwierigkeiten mit "Piraterie und Produktfälschung" im Reich der Mitte, hieß es bei der Veröffentlichung des jüngsten Berichts des US-Handelsbeauftragten Ron Kirk im Frühjahr. Die Copyright-Koordinatorin im Weißen Haus, Victoria Espinel, hatte im Juli angekündigt, dass die US-Regierung im Rahmen ihrer neuen Strategie gegen Produktpiraterie vor allem China stärker ins Visier nehmen wolle. (vbr)