Netflix Italia: Gericht erklärt Preiserhöhungen für ungültig
Ein Gericht in Rom erklärt die Preiserhöhungsklauseln von Netflix seit 2017 für ungültig und ordnet Rückerstattungen an. Das Unternehmen will Berufung einlegen.
(Bild: Shutterstock.com/Skorzewiak)
Die Preiserhöhungen, die Netflix seinen italienischen Abonnenten sieben Jahre lang auferlegt hat, sind rechtswidrig. Das entschied ein Gericht in Rom und verpflichtete den italienischen Ableger des US-Streamingkonzerns zur Rückerstattung zu Unrecht gezahlter Beträge. Geklagt hatte die italienische Verbraucherorganisation Movimento Consumatori (MC).
Das Gericht in Rom gab der Klage von MC gegen Netflix Italia statt und erklärte die Vertragsklauseln, die Preiserhöhungen von 2017 bis 2024 ermöglichten, für unlauter und somit ungültig. Die Klauseln verstießen gegen das italienische Verbraucherschutzgesetz, indem sie Änderungen ohne Angabe eines triftigen Grundes im Vertrag erlaubten, so die Verbraucherschützer in einer Erklärung zum Gerichtsurteil. Damit seien die einseitigen Abonnementpreiserhöhungen von Netflix in den Jahren 2017, 2019, 2021 und November 2024 rechtswidrig, so das Gericht, mit Ausnahme der Erhöhungen für Verträge, die nach Januar 2024 abgeschlossen wurden.
Anspruch auf Preisreduzierung und Rückerstattung
Laut dem Urteil hat jeder Abonnent Anspruch auf eine Reduzierung des aktuellen Abonnementpreises, die Rückerstattung zu Unrecht gezahlter Beträge und gegebenenfalls Schadensersatz. Auch Verbraucher, die ihr Abonnement im Laufe der Zeit gekündigt haben, haben ein Recht auf Rückerstattung.
Laut MC betrifft die Gerichtsentscheidung Millionen von Verbrauchern. Schätzungen zufolge ist die Zahl der Netflix-Abonnenten in Italien von 1,9 Millionen im Jahr 2019 auf rund 5,4 Millionen im Oktober vergangenen Jahres gestiegen. „Für das Premium-Abo belaufen sich die unrechtmäßigen Preiserhöhungen aus den Jahren 2017, 2019, 2021 und 2024 derzeit auf insgesamt 8 Euro pro Monat, für das Standard-Abo auf insgesamt 4 Euro pro Monat“, erklärten die Anwälte von MC. „Ein Premium-Kunde, der Netflix seit 2017 ununterbrochen bezahlt hat, hat Anspruch auf eine Rückerstattung von rund 500 Euro, ein Standard-Kunde auf rund 250 Euro.“
Das Urteil verpflichtet Netflix außerdem, die Preise seiner bestehenden Abonnements um die Höhe der unrechtmäßigen Erhöhungen zu senken. „Wenn Netflix die Preise nicht umgehend senkt und die Kunden entschädigt, werden wir eine Sammelklage einreichen, um sicherzustellen, dass alle Nutzer die zu Unrecht gezahlten Beträge zurückerhalten“, erklärte Alessandro Mostaccio, Präsident von Movimento Consumatori.
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Berufung angekündigt
Netflix kündigte in einer Stellungnahme an, gegen die Entscheidung des Gerichts Berufung einzulegen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. „Wir nehmen Verbraucherrechte sehr ernst und sind überzeugt, dass unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen stets mit italienischem Recht und der gängigen Praxis vereinbar waren“, so das Unternehmen.
Gerade erst hat Netflix in seinem wichtigsten Markt USA erneut die Abopreise erhöht – zum zweiten Mal seit Anfang 2025. In Deutschland liegt die letzte Preiserhöhung von Netflix zwei Jahre zurück. Das Standard-Abo mit Werbung kostet 5 Euro, ohne Werbung 14 Euro pro Monat. Für das Premium-Abo werden monatlich 20 Euro fällig; Zusatzmitglieder kosten je nach Basisabo 4 oder 5 Euro pro Monat. Im Vergleich zu den Vereinigten Staaten sind die Preise in Deutschland noch verhältnismäßig günstig. Offen ist, ob und wann Netflix seine Preise in Deutschland und Europa weiter erhöht.
(akn)
