Tankrabatt: Minister Schnieder schließt Verlängerung nicht aus

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hält den Tankrabatt für sinnvoll und schließt eine Verlängerung nicht grundsätzlich aus. „Wir behalten die Lage im Blick und schauen, was erforderlich ist, damit das Tanken für alle bezahlbar bleibt“, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die Frage, ob ein verlängerter Tankrabatt eine der Optionen sei. Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen und bräuchten Unterstützung. „Insofern ist es ein wichtiges Signal. Der Tankrabatt ist eine richtige Entscheidung“, sagte Schnieder.

Seit 1. Mai gilt für zwei Monate eine Steuersenkung für Benzin und Diesel von knapp 17 Cent pro Liter. Bundesregierung und Kartellamt fordern von der Mineralölwirtschaft, die Steuersenkung vollständig an die Autofahrer weiterzureichen. Dass die Senkung tatsächlich komplett ankommt, wurde vom ADAC inzwischen widerlegt: Da die Ölpreise sanken und die Steuersenkung 16,7 Cent beträgt, seien die Preise "nach wie vor zu hoch".

Kerosin: „Kein Problem mit der Versorgung“

Kerosinmangel ist nach Einschätzung Schnieders für Deutschland kein Thema. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuvor wegen der drohenden Kerosin-Krise infolge des Iran-Kriegs den Nationalen Sicherheitsrat einberufen. „Wir haben ein Preisproblem, aber kein Problem mit der Versorgung.“ Es gebe ausreichend Raffinerien, die Kerosin herstellen können. In Fernost sei dies jedoch anders, und das könne die Verfügbarkeit von Flügen und deren Preise beeinflussen.

(mfz)