US-Regierung plant Änderungen an Copyright-Gesetzen
Die US-amerikanische Koordinatorin für die Durchsetzung von Rechten an Geistigem Eigentum hat ihren ersten Jahresbericht vorgelegt.
Die US-amerikanische Regierung hat die bestehenden Copyright-Gesetze auf ihre Wirksamkeit hin untersucht und will demnächst dem Parlament Vorschläge für Gesetzesänderungen vorlegen. Sie sollen helfen, Rechte am Geistigen Eigentum besser als bisher durchzusetzen. Das schreibt Victoria Espinel, seit rund einem Jahr "Intellectual Property Enforcement Coordinator" (IPEC) des Weißen Hauses, eine Art Chefermittlerin für Urheberrechtsangelegenheiten, in ihrem ersten Jahresbericht an den US-Präsidenten. Wie diese Änderungsvorschläge aussehen, geht aus dem Bericht nicht hervor.
Espinels Posten wurde im Oktober 2008 mit der Unterzeichnung des Gesetzes "Prioritizing Resources and Organization for Intellectual Property Act" (Pro IP) durch den damaligen Präsidenten George W. Bush geschaffen. Der IPEC hat die Aufgabe, das staatliche Vorgehen gegen Verletzungen von Copyright-, Marken- und Patentrechten im In- und Ausland zu koordinieren. Espinel fordert mehr Anstrengungen bei der Durchsetzung der Copyrights und im Kampf gegen gefälschte Waren. In diesem Zusammenhang begrüßt die IPEC das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA als hilfreich für die Rechteinhaber und die US-Regierung. (anw)
