Patente: Hase Apple, Igel Microsoft

Das US-amerikanische Patentamt hat Apples Antrag für ein Patent auf eine Technik, die für den iPod eingesetzt wird, nicht angenommen. Als Begründung wird angegeben, Microsoft sei Apple ein paar Monate zuvorgekommen: Die Redmonder hätten ihr Patent zwar nach Einführung des mobilen Apple-Musikplayers eingereicht, aber noch vor ihrem Konkurrenten. Die Tageszeitung Seattle Post-Intelligencer veröffentlicht eine PDF-Datei mit dem Ablehnungsschreiben.

Fast wie Hase und Igel lieferten sich Apple und Microsoft anscheinend ein Rennen zum Patentamt: In Apples Patentantrag, der Ende Oktober 2002 unter anderem von Steve Jobs eingereicht wurde, ist betitelt mit "Graphical user interface and methods of use thereof in a multimedia player". Darin geht es um eine Benutzeroberfläche für einen portablen Media-Player wie den "IPOD", aus der der Nutzer aus einer Liste von Einträgen auswählen kann. Das Patent, das der Microsoft-Mitarbeiter John Platt fünf Monate zuvor eingereicht hat, beschreibt eine " Auto playlist generation with multiple seed songs".

In US-Zeitungen wird ein Microsoft-Mitarbeiter zitiert, nach dem es zwischen den beiden Unternehmen seit langer Zeit Usus sei, sich gegenseitig Rechte zur Nutzung von Patenten zu lizenzieren. Allerdings könne auch fraglich sein, ob Apple gewillt ist, in diesem Fall Abgaben an die Redmonder zu zahlen, mutmaßen Analysten. Schließlich könnten diese die Technik auch an andere Firmen lizenzieren und damit dem iPod Exklusivität wegnehmen. Apple wolle die Ablehnung des Patents anfechten und andere Patente rund um ihr Musikabspielgerät wie das für das Clickwheel durchsetzen. Das Unternehmen habe schließlich den iPod erfunden und an die Öffentlichkeit gebracht, bevor Microsoft sein Patent eingereicht habe, wird eine Apple-Sprecherin zitiert. So könnte es demnächst wohl juristische Streitigkeiten geben, wer bei Techniken für mobile Musikplayer sagen kann: "Ich bin schon da!" (anw)