Patentklage gegen Apple, Google und Napster wegen Online-Medienvertrieb
Der ehemalige Video-on-Demand-Anbieter Intertainer beschuldigt die drei Firmen, ohne Lizenz eine Technik anzuwenden, die in einem 2005 erteilten Patent beschrieben wird.
Die US-Firmen Apple, Google und Napster werden vom ehemaligen Video-on-Demand-Vertrieb Intertainer wegen Patentverletzung verklagt. In US-amerikanischen Medien wie der New York Times heißt es, die drei Firmen würden vor einem texanischen Gericht beschuldigt, sie verletzten ein 2001 eingereichtes und 2005 erteiltes Patent über den kommerziellen Vertrieb von Audio- und Videoinhalten über das Internet. Das 1997 gegründete Unternehmen Intertainer, das den VoD-Vertrieb im Oktober 2002 einstellte, verlange Schadensersatz in nicht genannter Höhe.
Die drei Firmen seien verklagt worden, da sie Marktführer beim digitalen Vertrieb von Medieninhalten seien, wird ein Anwalt der Kanzlei McKool Smith zitiert, die Intertainer vor dem U.S. District Court for the Eastern District of Texas vertritt. Zu den Investoren der VoD-Firma gehören Microsoft und Intel, die aber laut Intertainer-Mitgründer Jonathan Taplin nichts mit der Klage zu tun hätten. Die Entscheidung, vor Gericht zu gehen, sei im Vorstand getroffen worden, in dem die Investoren nicht vertreten seien.
Das Patent mit der Nummer 6,925,469 beschreibt eine "Digital entertainment service platform". Über diese ließen sich digitale Medieninhalte vertreiben beziehungsweise verkaufen. Weiter enthält das Patent Ausführungen beispielsweise über einen "Lizenzierungsserver" und ein "Honararüberwachungssystem". Fraglich ist laut Medienberichten, ob Intertainers Patent gerichtsfest ist, denn zu dem Zeitpunkt der Patenteinreichung (5. September 2001) hatten auch andere Unternehmen wie beispielsweise RealNetworks digitale Inhalte auf Basis der in dem Patent beschriebenen Technik angeboten. (anw)
