Apple will Europavertrieb der Galaxy-Produktreihe stoppen
Das in den Niederlanden laufende Verfahren richtet sich offenbar nicht nur gegen Samsungs 10-Zoll-Tablet, sondern auch gegen die Galaxy-Smartphones. Apples Verfügungsantrag will zudem die europaweite Distribution unterbinden.
Apples juristische Maßnahmen gegen Samsung in den Niederlanden sind laut einem Bericht des niederländischen Magazins Webwereld weitreichender als das beim Landgericht Düsseldorf anhängige Verfahren. Während sich die zwischenzeitlich auf Deutschland eingegrenzte einstweilige Verfügung ausschließlich gegen das Galaxy Tab 10.1 richtet, zielt Apples beim Bezirksgericht Den Haag eingereichter Antrag angeblich auf einen Verkaufs- und Vertriebsstopp der kompletten Galaxy-Produktreihe ab und schließt damit auch die populären Smartphones Galaxy S und Galaxy S II ein.
Der Verfügungsantrag nennt sowohl Samsung Südkorea als auch die niederländischen Tochtergesellschaften als Antragsgegner – darunter die Logistiksparte des Unternehmens, die für den europäischen Vertrieb der Produkte zuständig ist. Apple fordert darüber hinaus, dass Samsung die bereits an Händler gelieferten Geräte auf eigene Kosten zurückruft. Während sich der beim Landgericht Düsseldorf eingereichte Antrag hauptsächlich auf einen von Apples Geschmacksmustereinträgen stützt, wirft der iPad-Hersteller Samsung im niederländischen Verfahren auch Patentverletzungen vor.
Das Gericht in Den Haag will am 15. September über Apples Antrag entscheiden. Das Landgericht Düsseldorf verhandelt kommende Woche erneut über den Vertriebsstopp des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland. (lbe)
