Motorola erzielt Erfolg gegen Apple beim LG Mannheim
Das Landgericht Mannheim erließ ein Unterlassungsurteil gegen Apple, wonach der Verkauf von Produkten, die zwei Motorola-Patente verletzen, in Deutschland untersagt wird.
Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Motorola in Deutschland einen Erfolg gegen Apple mit noch unklaren Auswirkungen errungen. Das Landgericht Mannheim untersagte dem amerikanischen Mutterkonzern am Freitag, hierzulande mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Allerdings dürfte der Vertrieb nicht unmittelbar betroffen sein, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird.
Die betroffenen mobilen Geräte werden in dem Urteil nicht beim Namen genannt, jedoch legt die technische Beschreibung der Patente nahe, dass sie in der Apple-Produktpalette auf breiter Front zum Einsatz kommen. Apple spielte die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine "verfahrensrechtliche Angelegenheit", die keine Entscheidung des Falls bedeute, erklärte der Konzern in einer Stellungnahme den Online-Diensten The Verge und CNET. "Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen." Außerdem wolle Apple das Urteil anfechten.
Der deutsche Patentexperte Florian Müller hebt allerdings das "derzeit" in dieser Erklärung hervor. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist. Das Landgericht Mannheim konnte am Samstag keine Angaben zu der Angelegenheit machen.
Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren zum "Senden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst", und zur "Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern". Der Mobilfunk-Pionier Motorola hält eine Vielzahl solcher grundlegender technischer Patente. Google will die Mobility-Sparte des Unternehmens übernehmen. (ad)
