Nokia kontert weitere Qualcomm-Klage
Die Finnen haben Qualcomms Vorwürfe der Patentverletzung nun auch vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas mit einer Gegenklage beantwortet.
In ihrem schon lange währenden Streit um Patente und Lizenzrechte beschäftigen Nokia und Qualcomm weiter die Gerichte. Nachdem die Finnen ein von Qualcomm im US-Bundesstaat Wisconsin angestrengtes Verfahren bereits im Mai mit einer Gegenklage beantwortet hatten, klagt Nokia nun auch vor dem Bezirksgericht in Texas. Kurz bevor das langjährige Lizenzabkommen der beiden Unternehmen Anfang April auslief hatte Qualcomm den Handyhersteller vor beiden Gerichten wegen Patentverletzung verklagt. In Texas wirft der Chiphersteller den Finnen die Verletzung dreier Patente für den Download von Anwendungen in GPRS/EDGE-Netzen vor.
Dem hält Nokia jetzt mit einer eigenen Klage entgegen, dass Qualcomm in seinen Produkten MediaFLO und BREW sechs von Nokia geschützte Techniken verwendet, darunter eine für den Download von Anwendungen. Die Finnen klagen auf Unterlassung und Schadensersatz. Nokia habe bei eigenen Innovationen für IPTV-Übertragung und Downloadumgebungen eine lange Geschichte, die es schon vor Qualcomms Aktivitäten auf dem Gebiet gegeben hätte, erklärte Technikchef Tero Ojanperä. "Das ist ein weiteres Beispiel dafür, wie Qualcomm Nokias Innovationen im Prinzip kopiert." Darüber hinaus sind die Finnen zuversichtlich, dass sich die Vorwürfe Qualcomms nicht erhärten werden.
Nokia und Qualcomm streiten seit Monaten um Lizenzen und Patente für Mobilfunkstandards, die in den meisten Handys Verwendung finden. Ein bisher gültiges Lizenzabkommen, das Qualcomm geschätzte 450 Millionen US-Dollar jährlich einbrachte, ist im April abgelaufen. Seither ringen die Gegner mit steigender Intensität um die Lizenzen. Während Qualcomm auf den alten Konditionen für ein Lizenzabkommen besteht, sieht sich Nokia angesichts neuer eigener Patente in einer verbesserten Verhandlungsposition und will nicht mehr so viel bezahlen.
Abgesehen von den Streitigkeiten mit Nokia führt Qualcomm, die wesentliche Patente für die Mobilfunktechnologie halten, auch Auseinandersetzungen mit anderen Unternehmen, unter anderen mit Konkurrent Broadcom. Zuletzt verfügte die US-Handelsbehörde ein Importverbot für Handys mit Qualcomm-Chips, denen zuvor eine Patentverletzung attestiert wurde. Dem Ausgang dieser zahlreichen Auseinandersetzungen um geistiges Eigentum messen Branchenkenner eine große Bedeutung bei. Es geht um die Regeln, nach denen die Branche in Zukunft spielen will, und den Zugang zu Kerntechniken der aktuellen Mobilfunkstandards. (vbr)
