Apple vs. HTC: US-Handelsbehörde verschiebt Entscheidung
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten stoppen. Apple wirft HTC die Verletzung von insgesamt 20 Patenten vor, in einer vorläufigen Entscheidung hatte Apple bereits teilweise Recht bekommen. HTC klagt im Gegenzug auch gegen Apple.
Der Smartphone-Hersteller HTC wird länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in die USA warten müssen. Die US-Handelsbehörde ITC verschob ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple vom 6. auf den 14. Dezember.
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in den USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Folgen haben, da die Geräte fast ausschließlich in Asien produziert werden. In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein ITC-Richter Apple bereits zumindest teilweise Recht. Am Ende zählt jedoch die Entscheidung der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des ersten Richters halten muss. Es ist auch davon auszugehen, dass HTC bei einer negativen Entscheidung in Berufung geht. Apple wirft HTC vor, gegen insgesamt 20 Patente zu verstoßen, mit denen Bedienung, Konstruktion und Hardware des iPhone geschützt seien. Zumindest gegen zwei der inkriminierten Patente soll HTC laut der vorläufigen Entscheidung des ITC-Einzelrichters verstoßen haben: Bei dem US-Patent 5,946,647 geht es um eine Technik zur Auslösung einer Aktion aufgrund einer Datenstruktur; das US-Patent 6,343,263 behandelt ein System zur Verarbeitung von seriell übermittelten Daten in Echtzeit.
Auch HTC hat eine ITC-Patentbeschwerde gegen Apple laufen, die jedoch später behandelt wird. Hier hatte ein Richter in einer vorläufigen Entscheidung HTC eine Abfuhr erteilt: Apple verletze die HTC-Patente nicht. Die endgültige Entscheidung soll vor der ITC-Jury am 17. Februar 2012 fallen. HTC wirft Apple die Verletzung von Patenten zur Telefonbuchnutzung sowie zum Energieverbrauchsmanagement vor; konkret nannte HTC die Patente 6,999,800, 5,541,988, 6,058,183 und 6,320,957. Mittlerweile hat Google an HTC, mit denen der Internetkonzern eng beim Android-Smartphon zusammenarbeitet, mehrere Patente verkauft. HTC ergänzte mit den Patenten seine Klage gegen Apple; es geht dabei unter anderem um die Anzeige von Informationen auf dem Bildschirm mobiler Geräte um die drahtlose Aktualisierung von Software sowie Techniken zum Speichern von Nutzereinstellungen. (US-Patente 5,418,524, 5,630,152, 5,630,159, 5,302,947, 6,473,006, 6,708,214, 6,868,283, 7,289,772 und 7,020,849.
Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier von Klagen der Konkurrenz stehen. Android ist mit gut 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform.
Siehe dazu auch:
- Krieg und Frieden, Kommentar von Christoph Dernbach zu den Patentauseinandersetzungen
(jk)
