Elan und Apple legen Multitouch-Patentstreit bei
Der Macbook-Hersteller zahlt dem taiwanischen Unternehmen eine Millionensumme und willigt darüber hinaus in eine Kreuzlizenzierung von patentgeschützten Touch-Techniken ein.
Das taiwanische Unternehmen Elan Microelectronics und der US-Computerhersteller Apple haben einen Rechtsstreit um Multitouch-Patente außergerichtlich beigelegt. Das berichtet die Tageszeitung Taiwan News unter Berufung auf eine Unternehmensmitteilung. Demnach zahlt Apple 5 Millionen US-Dollar an Elan. Darüber hinaus haben sich die Unternehmen auf eine Kreuzlizenzierung der von Elan gehaltenen US-Patente 5,825,352 und 7,274,353 sowie der Apple-Patente 5,764,218 und 7,495,659 verständigt. Die vier Patente beschreiben Verfahren der Eingabeerkennung auf Touchpads.
Elan wirft dem Macbook-Hersteller die Verletzung der zwei Touch-Patente vor und hatte Apple im Jahr 2009 vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Kalifornien verklagt, worauf Apple mit einer Gegenklage reagiert hatte. Dieser Rechtsstreit ist mit der außergerichtlichen Einigung nun beendet. Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hatte eine auf Beschwerde von Elan eingeleitete Untersuchung im Juni 2011 eingestellt (PDF-Datei). Zuvor war ein ITC-Richter zu dem vorläufigen Urteil gelangt, dass Apple Elans Patente nicht verletze. (lbe)
