Patentstreitigkeiten um Apples Musikgeschäft

Zwei Firmen werfen Apple vor, mit seinem Musikplayer iPod und mit dem iTunes Music Store ihre Patente zu verletzen.

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Eine kleine Firma in Lake Forest bei Chicago hat Apple verklagt, weil der iPod eines ihrer Patente verletze. Advanced Audio Devices habe bereits im Dezember Apple darauf hingewiesen, berichtet die Chicago Tribune, doch sei das Unternehmen nicht darauf eingegangen und habe das Angebot einer "geschäftlichen Lösung" ignoriert. In dem 2003 erteilten Patent mit der Nummer 6,587,403 wird eine "Music Jukebox" beschrieben, die Musiktitel abspeichern kann und aus der sich Titel zum Anhören auswählen lassen.

Gegen die Verwendung von Verifizierungstechniken in Apples iTunes Music Store hat wiederum die Firma Pat-rights aus Hongkong etwas einzuwenden. Sie behauptet, Apple verstoße fortdauernd gegen eines ihrer Patente, indem es beispielsweise das Kopieren von Musikstücken auf bis zu fünf Computern ermögliche, ohne dass iTunes-Nutzer für ein Musikstück neu zu zahlen hätten. Die Überprüfung der Identität des Nutzers entspreche einer Technik, die im Patent mit der Nummer 6,665,797 von Pat-rights beschrieben sei. Pat-rights verlangt nun 12 Prozent des mit dem iTunes Music Store und iPods erzielten Bruttoumsatzes, ansonsten werde das Unternehmen vor Gericht gehen. Apple hat noch zwei Wochen Zeit, auf das Angebot zu antworten. (anw)