Strengere Regeln für Pedelecs gefordert

Elektrofahrräder boomen. Aus diesem Grund befasst sich jetzt erstmals der Verkehrsgerichtstag mit den so genannten Pedelecs. Es geht um Tempolimit, Führerschein und Helmpflicht. Nach Angaben des ADAC sind in Deutschland mittlerweile mindestens 600.000 dieser "Pedal Electric Cycles" unterwegs. Allein 2011 wurden bundesweit rund 300.000 elektrisch unterstützte Fahrräder verkauft. "Es ist wahrscheinlich, dass dieser Trend anhält", sagt ADAC-Präsident Peter Meyer. "Die meisten Fahrradfahrer über 55 Jahre kaufen heute Pedelecs."

Gleichzeitig wachse die Sorge, dass das Unfallrisiko steigt, sagt der Sprecher des Auto Club Europa (ACE), Rainer Hillgärtner. Aus diesem Grund will sich der Deutsche Verkehrsgerichtstag (VGT) in dieser Woche in Goslar erstmals mit dem Thema Pedelecs befassen. Es geht darum, ob und wie Pedelec-Fahrer versichert sein sollten, ob ein Führerschein erforderlich ist und ob strengere Tempolimits und eine Helmpflicht einzuführen sind. Es gebe viele offene Fragen, sagt der Verkehrsexperte des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Walter Weitz. Der Gesetzgeber müsse Pedelecs zügig in Gesetze und Verordnungen aufnehmen, weil unter anderem unklar sei, ob und ab welcher Motorleistung eine Fahrerlaubnis erforderlich ist und ob Pedelecs Radwege benutzen sollen und ob die Fahrer einen Helm tragen müssen.

Die Helmpflicht müsse wegen des erheblichen Unfallrisikos für Fahrer aller Pedelecs eingeführt werden, fordert der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft. Bei Elektrofahrrädern, deren Batterie maximal 250 Watt leistet und die nicht schneller als 25 km/h fahren, seien keine besonderen Regelungen erforderlich, meint dagegen ADAC-Präsident Meyer: "Diese Pedelecs sind herkömmlichen Fahrrädern gleichzusetzen." Anders sehe es bei sogenannten Speed-Pedelecs mit 500 Watt Leistung aus. "Dort sehen wir deutlichen Regelungsbedarf", sagt Meyer. Er möchte nicht, dass die stärker motorisierten Fahrräder auf Radwegen fahren dürfen. "Außerdem muss eine Helmpflicht her", findet er. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) tritt dagegen bei der Helmpflicht auf die Bremse.

Auch der ACE warnt vor allzu strikten Regelungen für Pedelec-Fahrer. "Wer den Leuten rechtlich in die Speichen greift, muss wissen, dass er damit eine Form der Mobilität behindert, die aus verkehrspolitischer, energiepolitischer, ökologischer und gesundheitspolitischer Sicht ideal und daher nur zu begrüßen ist", meint Sprecher Hillgärtner. ADAC und ACE appellierten an die Kommunen, die Radwege auszubauen und zu verbreitern. Mit der weiteren Zunahme von Pedelecs werde die Zahl der Überholvorgänge auf Radspuren zunehmen, sagt ADAC-Experte Markus Schäpe. Deshalb müssen die Wege nicht nur breiter werden, sondern auch einen großzügigeren Kurvenradius bekommen und gute Sicht an Einmündungen ermöglichen.(dpa) (cgl)